LTE-Patentverletzung: Apple muss 506 Millionen Dollar zahlen

Der Rechtsstreit zwischen Apple und dem Optis Wireless ist zu Gunsten des Patentverwerters ausgegangen. Ein Gericht sah es als erwiesen an, dass Apple entsprechende Patente verletzt hat. Gleichzeitig wurde der iPhone-Hersteller zu einer Zahlung von rund einer halben Milliarde Dollar verdonnert.

Apple verliert vor Gericht gegen Patent-Troll

Der Patent-Troll Optis Wireless ist vor Gericht gezogen, da der Patentverwerter der Auffassung war, dass Apple gegen mehrere Patente des Unternehmens rund um den LTE Mobilfunkstandard verstoßen hat.

Nun ist es zu einer Verhandlung vor einem texanischen Gericht gekommen. Optis Wireless trug vor, welche Rechte sie im Einzelnen verletzt sahen. Apple hingegen war der Meinung, dass sie mit dem iPhone keine LTE Patente des Patent-Trolls verletzen.

„Wir danken der Jury für ihre Zeit, sind aber von dem Urteil enttäuscht und planen, Berufung einzulegen“, sagte Apple in einer Erklärung. „Klagen wie diese von Unternehmen, die Patente nur zur Belästigung der Branche erwerben, dienen nur dazu, Innovationen zu unterdrücken und den Verbrauchern zu schaden.“

Optis erklärte unter anderem, dass man sich im vergangenen Jahr an Apple gewandt und mit dem iPhone-Hersteller über eine weltweite Lizenz verhandelt habe. Allerdings kam es zu keiner Einigung, so dass man eine entsprechende Klage eingereicht hat. Nach dem Urteil ist vor dem Urteil. Apple hat bereits angekündigt, dass man gegen das Urteil vorgehen und vor das nächste höhere Gericht ziehen wird.

(via Law360)