US-Präsident Trump hat eine neue Verordnung unterzeichnet, die dem chinesischen Unternehmen ByteDance eine Frist von 90 Tagen gibt, sein US-TikTok-Geschäft zu verkaufen. In der Verordnung erklärt Trump, es gebe „glaubwürdige Beweise“ dafür, dass ByteDance „Maßnahmen ergreifen könnte, die die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten zu beeinträchtigen drohen“.
Zeit für Verhandlungen und Frist für Datenlöschung
Geht es nach US-Präsident Trump, soll das aus China stammende Video-Portal TikTok amerikanisch werden. Da gibt es auch schon einige große Namen, die mit einer Übernahme in Verbindung gebracht werden, wobei Microsoft derzeit anscheinend der sicherste Kandidat ist.
TikTok gehört zu den chinesischen Apps, die Trump als Risiko für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten ansieht. So befürchtet er Propaganda-Kampagnen, von denen die Kommunistische Partei Chinas profitiere. Ebenso bestände der Verdacht, dass die App Daten von US-Bürgern sammelt und an die chinesische Regierung überträgt. ByteDance hatte dies in einer Stellungnahme empört dementiert. Zudem will das Unternehmen gegen die Entscheidung gerichtlich vorgehen.
Dennoch legte Trump fest, dass ab dem Zeitpunkt der Unterzeichnung der Verordnung alle Transaktionen zwischen ByteDance und US-Unternehmen in 45 Tagen verboten werden. Stichtag wäre der 20. September gewesen. Nun stellt der US-Präsident klar, dass ByteDance die Möglichkeit erhält, für die nächsten 90 Tagen den geplanten Verkauf des US-Geschäfts abzuhandeln. Damit spielt Trump natürlich vor allem Microsoft in die Karten. Das kommt jedoch auch Apple zugute, da mit der möglichen Übernahme auch die Chancen steigen, dass TikTok im App Store verbleiben kann.
Darüber hinaus erklärt Trump als Teil der neuen Verordnung, dass ByteDance alle TikTok-Daten von US-Nutzern vernichten und den Ausschuss für Auslandsinvestitionen in den Vereinigten Staaten informieren wird, wenn dieser Prozess abgeschlossen ist.
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