Trump erhöht Druck: TikTok und WeChat werden aus den App Stores verbannt

Jetzt macht US-Präsident Donald Trump Ernst im Fall TikTok. Nachdem der Deal für eine Übernahme des US-Geschäfts zwischen TikToks Mutterfirma ByteDance und Microsoft geplatzt war, verhängt Trump seine angedrohte Sperrung der aus China stammenden Videoclip-Plattform. Wie das Weiße Haus erklärt, wird TikTok in den USA ab dem 20. September 2020 nicht mehr über den Apple App Store und Google Play zur Verfügung stehen. Betroffen ist auch die chinesische App WeChat.

Trump sieht Bedrohung der nationalen Sicherheit

TikTok gehört zu den chinesischen Apps, die Trump als Risiko für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten ansieht. So befürchtet er Propaganda-Kampagnen, von denen die Kommunistische Partei Chinas profitiere. Ebenso bestände der Verdacht, dass die App Daten von US-Bürgern sammelt und an die chinesische Regierung überträgt. ByteDance hatte dies in einer Stellungnahme empört dementiert.

Trump hatte im August eine Verordnung unterzeichnet, die TikTok und WeChat in den USA verbieten soll. Ein Verkauf an ein US-Unternehmen wäre hier die Lösung. Wie es der „Zufall“ will, gab es im Fall von TikTok diesbezüglich bereits Gespräche. Folglich sprach Trump eine Frist aus, in der die Verhandlungen abgeschlossen werden sollten.

Nachdem ByteDance das Angebot von Microsoft abgelehnt hatte, stand eine „Technologie-Partnerschaft“ mit Oracle im Raum. Hierbei würde Oracle als US-Unternehmen wahrscheinlich die Hoheit über die Daten von US-Nutzern haben. Laut diversen Medienberichten ist Donald Trump nicht mit dem möglichen Deal zwischen ByteDance und Oracle zufrieden. Das Abkommen geht ihm angeblich nicht weit genug. Somit wird TikTok nach aktuellem Stand ab dem 20. September 2020 in den USA nicht mehr über den Apple App Store und Google Play zur Verfügung stehen. Ab dem 12. November soll TikTok für Nutzer in den USA nicht mehr funktionieren, für WeChat gilt das bereits ab Sonntag. Innerhalb der Frist bis zum 12. November soll ByteDance laut US-Handelsminister Wilbur Ross noch die Möglichkeit haben die vorliegenden Bedenken auszuräumen.

Today’s actions prove once again that President @realDonaldTrump will do everything in his power to guarantee our national security and protect Americans from the threats of the Chinese Communist Party. https://t.co/xGLqRVwhao

— Sec. Wilbur Ross (@SecretaryRoss) September 18, 2020