Patentstreit: Apple muss VirnetX 502,8 Millionen Dollar zahlen

Bereits seit über 10 Jahren streitet sich VirnetX mit Apple vor verschiedenen Gerichten. Dabei ging es um Patentrechte in Bezug auf VPN-, FaceTime- und iMessage-Protokolle, die Apple verletzt haben soll. Nun entschied eine Jury, dass Apple im Streit um eine VPN-Funktion 502,8 Millionen Dollar an VirnetX zahlen muss.

Apple soll 502,8 Millionen Dollar zahlen

Der Patentstreit zwischen VirnetX und Apple begann, als VirnetX den iPhone-Hersteller im Jahr 2010 beschuldigte, mit der VPN-, FaceTime- sowie iMessage-Funktion von iOS geistiges Eigentum zu verletzen. Das Geschäftsmodell von VirnetX basiert anscheinend darauf, mit eingekauften Patenten bei Technikkonzernen abzukassieren. Dabei hat man offensichtlich gefallen an Apple gefunden und mittlerweile mehrere Klagen gegen das Unternehmen eingereicht.

Im aktuellen Fall geht es um einen „VPN on Demand“ Dienst von Apple, der es ermöglicht mit dem iPhone auf virtuelle private Netzwerke zuzugreifen. Im Rechtsstreit gibt es zwei separate Klagen, die ältere und neuere Apple-Geräte betreffen. Apple zahlte VirnetX zuvor 454 Millionen Dollar aufgrund eines Urteils, welches sich auf einer früheren Version der Funktion bezog. Apple hat daraufhin eine Kampagne gestartet, um VirnetX-Patente für ungültig zu erklären. Apples Erfolge beim U.S. Patent- und Markenamt kamen jedoch nicht rechtzeitig, um eine weitere Niederlage vor dem Bezirksgericht zu vermeiden.

Die neue Verhandlung wurde erforderlich, nachdem ein Berufungsgericht einen Teil der Feststellung der Rechtsverletzung verworfen hatte, da Apple sein System für neuere Geräte überarbeitet hatte, um VirnetX-Patente zu vermeiden. Somit musste der Schadenersatz neu berechnet werden. Laut Bloomberg wurden die Geschworenen gebeten, zu bestimmen, wie viel Apple im zweiten Fall an VirnetX zahlen muss.

VirnetX wollte ursprünglich, dass Apple 700 Millionen Dollar zahlt, während Apple argumentierte, dass 113 Millionen Dollar angemessen wären, basierend auf einem Lizenzgebührensatz von 19 Cent pro Einheit. Die Jury entschied sich stattdessen für die 84 Cent pro Einheit. Somit müsste Apple für die Patentverletzung 502,8 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen.

Apple gab in einer Stellungnahme jedoch an, dass man gegen die Entscheidung Berufung einlegen wird:

„Dieser Fall läuft seit über einem Jahrzehnt, mit Patenten, die nichts mit dem Kernbereich unserer Produkte zu tun haben und die vom Patentamt für ungültig befunden wurden. Fälle wie dieser dienen nur dazu, die Innovation zu ersticken und den Verbrauchern zu schaden“.