VoIP-Pal gewinnt Berufung auf Bundesebene im laufenden Patentkampf gegen Apple

VoIP-Pal gewann am Dienstag eine Berufung vor dem US-Bundesgerichtshof in einem laufenden Patentrechtsstreit gegen Apple, was bedeutet, dass der Fall an die unteren Gerichte zurückkehren wird. Wie der Name der Firma schon vermuten lässt, handelt es sich bei der Patentklage um die Verwendung von Funktionen für die Internet-Kommunikation. So soll Apple für hauseigene Dienste Voice-over-IP-Technologien von VoIP-Pal unrechtmäßig verwendet haben.

Patentklage gegen Apple

VoIP-Pal reichte zunächst mehrere Klagen gegen Apple ein, die bis ins Jahr 2018 zurückreichen und behauptete, dass Apple die Technologien des Patentinhabers für mehrere Dienste unerlaubt genutzt hat. Der Patentschutz soll unter anderem bei einer Funktionsweise von FaceTime und iMessage verletzt worden sein. In diesem speziellen Fall, der Ende 2019 von einem kalifornischen Bezirksgericht abgewiesen wurde, behauptete VoIP-Pal die Verletzung von vier Patenten im Zusammenhang mit Voice-over-IP-Protokollen.

Am Dienstag bestätigte das U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit die Berufung von VoIP-Pal gegen das Urteil von 2019. Eine mündliche Verhandlung in diesem Fall war zunächst für den 3. November vorgesehen, wurde aber abgesagt.

In seiner Berufung argumentierte VoIP-Pal, dass das US-Bezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien fälschlicherweise festgestellt habe, dass seine Patentansprüche unzulässig seien, womit die Patentklage abgewiesen wurde. Das Gericht hatte zunächst entschieden, dass „keines der Elemente des Anspruchs … auf ein erfinderisches Konzept hinausläuft“. Infolge der Entscheidung des Bundesberufungsgerichts wird der Fall nun für weitere Verfahren an das Bezirksgericht zurückverwiesen.

(via AppleInsider)