Apple muss 309 Millionen Dollar für Verletzung eines DRM-Patents bezahlen

Wie Bloomberg berichtet, hat ein Gericht in Texas Apple angewiesen, rund 308,5 Millionen Dollar an eine lokale Lizenzfirma für die Verletzung eines Patents im Zusammenhang mit der Verwaltung digitaler Rechte (DRM) zu zahlen.

Apple muss 309 Millionen Dollar für Verletzung eines DRM-Patents bezahlen

Nach einer fünftägigen Anhörung, haben die Juroren entschieden, dass Apple laufende Lizenzgebühren an das in Texas ansässige Unternehmen Personalized Media Communications (PMC) zahlen muss. Eine laufenden Lizenzgebühren basiert für gewöhnlich auf der Umsatzeshöhe eines Produkts oder einer Dienstleistung.

Die ursprüngliche Klage, die PMC gegen Apple eingereicht hat, reicht bis zum Jahr 2015 zurück. PMC beschuldigte Apple sieben seiner Patente verletzt zu haben. Im Rahmen des Verfahrens behauptete das Unternehmen, Apple habe ein Patent mit Technologien wie FairPlay verletzt, mit denen verschlüsselte Inhalte über die iTunes-, App Store- und Apple Music- Apps des Unternehmens verbreitet werden.

Apple hatte die ursprüngliche Klage von PMC beim US-Patentamt erfolgreich angefochten, aber ein Berufungsgericht hob diese Entscheidung im März 2020 auf und eröffnete einen Weg für ein neues Verfahren. In einem ersten Statement gab Apple gegenüber Bloomberg folgende zu Protokoll:

„Fälle wie diese, die von Unternehmen eingereicht werden, die keine Produkte herstellen oder verkaufen, ersticken Innovationen und schaden letztendlich den Verbrauchern.“

Apple betonte, dass es gegen die Entscheidung Berufung einlegen wird. Kurzum: PMC ist ein Patent-Troll, , das ein Patentportfolio hält und durch Patentstreitigkeiten Einnahmen erzielt.