Apple vs. Epic Games: Apple erhält Aufschub für Änderungen im App Store

Apple hat erfolgreich einen Aufschub einer einstweiligen Verfügung erwirkt, die das Unternehmen verpflichtet hätte, bereits am 9. Dezember weitreichende Änderungen am App Store vorzunehmen. Somit kann Apple vorerst weiterhin von den Entwicklern verlangen, sein In-App-Kaufsystem zu verwenden, ohne Alternativen vorzuschlagen.

Aufschub bis Berufungsverhandlung

Die Richterin im laufenden Rechtsstreit zwischen Apple und Epic Games hatte Apple angewiesen, den Entwicklern zu erlauben, ihren Kunden Alternativen zu In-App-Käufen in ihren Apps zu bewerben. Sie gab dem Unternehmen aus Cupertino bis zum 9. Dezember Zeit, die Änderungen umzusetzen. Apple beantragte eine Aussetzung, die von der Richterin abgelehnt wurde. Nach dieser Ablehnung zog Apple mit seinem Antrag vor das Berufungsgericht des neunten Bezirks.

Das Berufungsgericht gewährte die Aussetzung und erklärte, Apple habe nachgewiesen, dass seine Berufung „ernsthafte Fragen“ in Bezug auf das Urteil im ursprünglichen Fall aufwirft. In der Begründung heißt es:

„Apple hat zumindest nachgewiesen, dass seine Berufung ernsthafte Fragen zur Entscheidung des Bezirksgerichts aufwirft, wonach Epic Games, Inc. nicht nachweisen konnte, dass Apples Verhalten gegen Kartellgesetze verstößt, wohl aber, dass dasselbe Verhalten gegen das kalifornische Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb verstößt. […]

Daher geben wir Apples Antrag auf Aussetzung von Absatz (1) Teil (i) der dauerhaften Unterlassungsverfügung statt. Die Aussetzung bleibt bis zur Erteilung des Mandats in diesem Berufungsverfahren in Kraft.“

Das Gericht hat somit die Vollstreckung der einstweiligen Verfügung ausgesetzt, bis es in der Lage ist, den Fall vollständig zu verhandeln, was mehrere Monate dauern kann. Während das Gericht die Berufung von Apple prüft, kann Apple den App Store wie bisher betreiben.

In der ursprünglichen Entscheidung sagte Richterin Yvonne Gonzalez-Rogers, dass es Apple untersagt sei, Entwickler daran zu hindern, „in ihren Apps und deren Metadaten Schaltflächen, externe Links oder andere Handlungsaufforderungen einzubauen, die Kunden zu Kaufmechanismen leiten“. Die Entscheidung soll den Weg für alternative Zahlungsoptionen ebnen.

Apple hat argumentiert, dass die vorgeschlagenen App Store-Änderungen „das sorgfältige Gleichgewicht zwischen Entwicklern und Kunden, das der App Store bietet, stören könnten“, was zu irreparablem Schaden für Apple und die Verbraucher führen würde. Zudem hat Apple erklärt, dass das Unternehmen mehr Zeit benötigt, um „die komplexen und sich schnell entwickelnden rechtlichen, technologischen und wirtschaftlichen Fragen“ zu klären, die die geforderte Änderung verursachen würde.