Apple verklagt Ericsson wegen „aggressiver“ Taktik bei 5G-Patentverhandlungen

| 15:45 Uhr | 0 Kommentare

Apple hat eine Klage gegen Ericsson eingereicht, in der dem Mobilfunkunternehmen vorgeworfen wird, bei Verhandlungen über die Vergabe von Lizenzen für Telekommunikationspatente eine „aggressive Taktik“ anzuwenden. Apple und Ericsson streiten bereits seit Jahren über die Preise für Patentlizenzen im Bereich der mobilen Telekommunikation. Eine auslaufende Einigung und der 5G-Mobilfunkstandard heizen die Auseinandersetzung vor Gericht nun an.

Apple verklagt Ericsson

FOSS Patents berichtet, dass Apple zwei Anträge gestellt hat: einen auf Abweisung der Klage von Ericsson und einen weiteren, die Klage nicht offenzulegen, da sie „sensible Informationen über den Geschäftsbetrieb“ enthalte.

Bereits im Oktober hatte Ericsson eine eigene Klage gegen Apple eingereicht, in der das Unternehmen beschuldigt wurde, in „böser Absicht“ zu verhandeln. Jetzt dreht Apple den Spieß um. In der Klage, die am späten Freitag vor einem Bundesgericht in Texas eingereicht wurde, wird Ericsson vorgeworfen, gegen seine Verpflichtungen zur Lizenzierung von Patenten zu verstoßen. So sind Inhaber von Patenten, die für Industriestandards wesentlich sind, verpflichtet diese zu fairen Preisen anzubieten.

Der Antrag kam inmitten von Verhandlungen über die Erneuerung einer Patentlizenzvereinbarung im Zusammenhang mit 5G-Technologiepatenten, die für die aktuellen Industriestandards entscheidend sind. Das geistige Eigentum wird angeblich in den neuesten iPhone-Modellen verwendet.

Die beiden Unternehmen befinden sich seit Jahren in einem Patentlizenzierungsstreit. Im Jahr 2015 reichten sowohl Apple als auch Ericsson Klage gegeneinander ein, was dazu führte, dass letzteres Unternehmen ein iPhone-Verbot in den USA anstrebte. Apple und Ericsson erzielten im Dezember 2015 eine Einigung, die den Streit zwischen den beiden Unternehmen beendete. Die Lizenzvereinbarung, die 2G-, 3G- und 4G-Technologie umfasste, gilt noch bis Ende 2020. Die 5G-Technologie war darin nicht enthalten, womit der Streit jetzt in die nächste Runde geht.

FOSS Patents stellt fest, dass Apple zwei Anwälte hinzugezogen hat, die in der Vergangenheit mit dem Unternehmen zusammengearbeitet haben, darunter Ruffin Cordell, der 2019 offene Argumente gegen Qualcomm vorbrachte, und Joseph Mueller, der an Apples Streit mit Samsung beteiligt war.

Kategorie: Apple

Tags: ,

0 Kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

iPhone 14 (Pro) bestellen

iPhone 14 (Pro) bei der Telekom
iPhone 14 (Pro) bei Vodafone
iPhone 14 (Pro) bei o2

JETZT: iPhone 14 bestellen