Sonos setzt sich in Patentstreit gegen Google durch – Importverbot droht

Die Internationale Handelskommission der USA (ITC) hat entschieden, dass Google gegen fünf Sonos-Patente im Zusammenhang mit Smart Speakern verstößt. Die Entscheidung bestätigt das Urteil eines Richters vom August und ist die Art von Entscheidung, die Google theoretisch dazu zwingen könnte, in den USA den Import von Produkten mit der verletzenden Technologie einzustellen.

Funktionseinschränkungen möglich

In der ersten Entscheidung, die im August von Richter Charles E. Bullock getroffen wurde, hieß es, dass Google durch den Verkauf und Import von Produkten, die fünf Sonos-Patente verletzen, gegen Abschnitt 337 des Tariff Act aus dem Jahr 1930 verstoßen hat. Das Urteil erforderte, dass die ITC die Entscheidung akzeptiert oder aufhebt. Ersteres ist nun eingetreten, womit Jose Castaneda, ein Sprecher von Google, nicht einverstanden ist:

„Wir werden eine weitere Überprüfung anstreben und uns weiterhin gegen die leichtfertigen Behauptungen von Sonos über unsere Partnerschaft und unser geistiges Eigentum verteidigen“, sagte Castaneda in einer Erklärung.

Als Teil des Urteils wird Google nicht in der Lage sein, Produkte, die das geistige Eigentum von Sonos verletzen, in die USA zu importieren. Das Importverbot wird in 60 Tagen in Kraft treten. Sonos ist entsprechend erfreut und gibt an, dass dies „ein Sieg auf ganzer Linie“ ist, „der in Patentfällen äußerst selten vorkommt.“

Es ist jedoch noch nicht klar, ob bestimmte Google-Produkte zwangsläufig aus den Regalen in den USA verschwinden werden. Im Moment sieht es nicht so aus, als ob das überhaupt passieren würde:

„Wir erwarten keine Auswirkungen auf unsere Fähigkeit, unsere Produkte zu importieren oder zu verkaufen“, sagt Castaneda gegenüber The Verge und verweist darauf, dass die ITC Google bereits Workarounds für jedes der fünf Patente genehmigt hat.

Wie diese „Workarounds“ aussehen, verrät der Google-Sprecher jedoch nicht. Dass die Anpassungen mit Funktionseinschränkungen einhergehen, ist somit nicht auszuschließen. Zudem laufen derzeit noch zwei Patentverletzungsklagen von Sonos gegen Google vor dem U.S. District Court in San Francisco. Eine davon wurde für dieses Urteil vertagt, die zweite läuft noch.

Multi-Room-Kopie

Sonos hatte Google ursprünglich im Januar 2020 verklagt und dem Tech-Giganten vorgeworfen, patentierte Sonos-Technologie unerlaubt zu nutzen – Informationen, die Sonos angeblich vertraulich mit dem Suchunternehmen geteilt hatte. Betroffen sind unter anderem zu Gruppen zusammengeschlossene Lautsprecher und die Lautstärkeregelung. Worum es im Detail geht, könnt ihr in unserem damaligen Artikel nachlesen.

Google war das einzige Ziel, das von Sonos wegen der Patente verklagt wurde, aber es ist in den Augen von Sonos nicht der einzige Patentverletzer. Amazon war ein weiteres potenzielles Ziel für eine Klage. Sonos beschloss jedoch, nur Google zu verklagen, da die Kosten für eine Klage gegen zwei große Technologieunternehmen zu hoch sein könnten.