Lizenzverhandlungen gescheitert: Ericsson verklagt Apple wegen Patentverletzung

Apple und Ericsson streiten bereits seit Jahren über die Preise für Patentlizenzen im Bereich der mobilen Telekommunikation. Eine ausgelaufene Einigung und der 5G-Mobilfunkstandard heizen die Auseinandersetzung vor Gericht nun an. So berichtet IAM, dass Apple von Ericsson verklagt wird, weil der iPhone-Hersteller die Mobilfunk-Patente des schwedischen Unternehmens auch nach Auslaufen der Lizenzvereinbarung verwendet.

Ericsson verklagt Apple

Ericsson hat zwei Klagen eingereicht, die sich auf insgesamt 12 verschiedene Patente beziehen. Die Klagen wurden erhoben, nachdem die langwierigen Lizenzverhandlungen mit Apple nicht zu einem Abschluss gekommen waren.

„Apple lizenzierte Ericssons 2G- und 3G-Patente erstmals im Jahr 2008, als das Unternehmen das erste iPhone herausbrachte“, heißt es in den beiden Klagen. „Im Jahr 2015 schlossen Apple und Ericsson eine weitere globale Lizenzvereinbarung ab, die die Patente beider Parteien in Bezug auf die 2G-, 3G- und 4G-Mobilfunkstandards abdeckt. […] Aufgrund des Auslaufens dieser Lizenzen ist Apple nicht mehr für Ericssons wesentliche Patente lizenziert.“

Die erste eingereichte Klage bezieht sich auf vier Patente. Dazu gehört das „355-Patent“, das die „Übertragung von Systeminformationen auf einem gemeinsam genutzten Downlink-Kanal“ betrifft. In der zweiten Klageschrift werden acht weitere Patente aufgeführt, darunter das „454-Patent“, das sich auf WAN- und LAN-Roaming bezieht.

Die Klagen konnten erst nach Ablauf der Lizenzen eingereicht werden, sind aber nicht die ersten rechtlichen Schritte, die Apple oder Ericsson unternommen haben. Die beiden Unternehmen befinden sich seit Jahren in einem Patentlizenzierungsstreit. Im Jahr 2015 reichten sowohl Apple als auch Ericsson Klage gegeneinander ein, was dazu führte, dass letzteres Unternehmen ein iPhone-Verbot in den USA anstrebte.

Apple und Ericsson erzielten im Dezember 2015 eine Einigung, die den Streit zwischen den beiden Unternehmen vorerst beendete. Die Lizenzvereinbarung umfasste die 2G-, 3G- und 4G-Technologie. Die 5G-Technologie war darin nicht enthalten. Apple verklagte Ericsson im Dezember 2021 und warf dem Unternehmen vor, bei seinen Lizenzverhandlungen eine „aggressive Taktik“ anzuwenden.