Patentstreit: Ericsson zieht in Deutschland gegen Apple vor Gericht

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Eigentlich hatten Apple und Ericsson vor vielen Jahren ihre Patentstreitigkeiten beigelegt und sich auf eine Lizenzvereinbarung geeinigt. Diese sollte sieben Jahre andauern. So langsam aber sicher näheren wir uns dem Ende dieser Vereinbarung bzw. ist diese bereits ausgelaufen und die alte Rivalität flammt wieder auf. Schlussendlich geht es ums „liebe Geld“. Nachdem Ericsson und Apple sich zunächst gegenseitig in den USA verklagt haben, nimmt das Ganze nun unter anderem in Deutschland seine Fortsetzung.

Patentstreit: Apple vs. Ericsson

Zusätzlich zu einer Handvoll Klagen in den USA, verklagt Ericsson Apple nun vor drei deutschen Gerichten, in den Niederlanden und in Brasilien. Im Fokus stehen 5G- und weitere Patente.

FOSS Patents und JUVE Patents widmen sich den aktuellen Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Ericsson. Dort heißt es unter anderem, dass Apple vor dem Landgericht München I, dem Landgericht Mannheim sowie vor dem Landgericht Düsseldorf. In Mannheim und Düsseldorf sollen jeweils zwei Klagen eingereicht worden sein und in München mehr als zwei Klagen. Wie bereits erwähnt, wurden ebenfalls Klagen in den Niederlanden und Brasilien eingereicht. Weitere Länder, unter anderem Großbritannien, gelten als sehr wahrscheinlich.

Apple ist übrigens nicht das erste und einzige Unternehmen, gegen das Ericsson in den letzten Jahren vorgegangen ist. Auf der anderen Seite muss man allerdings auch sagen, dass Apple auch nicht „ganz ohne“ ist. Der Hersteller aus Cupertino möchte natürlich auch nur so wenig wie nötig für fremde Patente bezahlen. Der Vollständigkeit halber sei gesagt, dass Apple vor dem Landgericht Mannheim auch eine Klage gegen Ericsson eingereicht hat. Hier geht um die dynamische Bandbreitenzuweisung in einem Netzwerk wie „einem gerouteten drahtlosen IP-Netzwerk“.

Ob ein angestrebter iPhone-Verkaufsstopp die Lösung ist? Vermutlich nicht. Vermutlich werden wir in den kommenden Wochen noch die ein oder andere Auseinandersetzung zwischen Apple und Ericsson rund um den Globus erleben, bevor man sich außergerichtlich auf eine neue Lizenzvereinbarung einigt.

Kategorie: Apple

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