App Store: Apple sieht sich im Recht im Streit mit den Niederlanden

Seit nun mehr als fünf Wochen wird Apple in den Niederlanden jetzt schon mit einer Strafe in Höhe von jeweils 5 Millionen Euro belegt. Die Strafe zählt für jede Woche, in der Apple nicht seinen App Store an den Regularien der niederländischen Behörde für Verbraucher und Märkte (ACM) anpasst. Geht es nach Apple, sind die Strafrunden nicht gerechtfertigt, da das Unternehmen der Meinung ist, dass man bereits den Vorschriften des Landes entspricht.

Alternatives Bezahlsystem für Dating-Apps im App Store

Apple wurde von der ACM im letzten Jahr aufgefordert, alternative Bezahlsysteme für Dating-Apps zu erlauben. Die Untersuchung wurde von der niederländischen Behörde im Jahr 2019 eingeleitet und später eingeschränkt, um sich hauptsächlich auf Apps für den Dating-Markt zu konzentrieren. Apple bestätigte, dass man dieser Aufforderung nachkommen wird.

Apple führte daraufhin zwei optionale neue Berechtigungen ein, die ausschließlich für Dating-Apps im niederländischen App Store gelten und den Benutzern zusätzliche Zahlungsoptionen bieten. Die ACM gab jedoch zu verstehen, dass sie mit der Umsetzung nicht zufrieden ist, da diese zu große Nachteile für die Entwickler bedeuten würde.

Die Wettbewerbsaufsichtsbehörde hatte ursprünglich angekündigt, dass Apple mit einer Geldstrafe in Höhe von 5 Millionen Euro pro Woche belegt wird, bis die Auflagen erfüllt oder der Höchstbetrag in Höhe von 50 Millionen Euro erreicht wurde. Nachdem Apple bereits fünf Wochen in Folge die auferlegte Strafe in Kauf genommen hat, meldet sich das Unternehmen nun zu Wort.

In einem Brief an die Regulierungsbehörde, den Reuters einsehen konnte, argumentiert Apple, dass das Unternehmen der ACM-Anordnung über Alternativen zum bestehenden App Store-Zahlungssystem nachgekommen sei. Laut Apples Schreiben vom Montag würde seine Lösung nur eine „kleine technische Änderung“ und keine zusätzlichen Kosten für die Entwickler erfordern.

Das stört die ACM

Am Tag der Fristsetzung kündigte Apple zunächst an, dass das Unternehmen die Zahlungsmechanismen von Drittanbietern zulassen und zwei „optionale neue Berechtigungen“ als zusätzliche Optionen für die Zahlungsabwicklung anbieten werde. Dazu gehört das Hinzufügen eines Links, der die Kunden zur Webseite des Entwicklers leitet, um einen Kauf abzuschließen, und die aktive Nutzung eines Zahlungssystems eines Drittanbieters in der App selbst.

Das hat allerdings zur Folge, dass die Entwickler eine spezielle Version ihrer App im App Store einreichen müssen, die die Zahlungen von Drittanbietern ermöglicht, anstatt sie neben dem bestehenden Zahlungssystem anzubieten.

Apple teilte den Entwicklern außerdem mit, dass sie für die Klärung von Zahlungsproblemen mit den Nutzern verantwortlich seien, da Apple nicht in der Lage sei, „die Sicherheit von Zahlungen“ außerhalb des App Store-Systems zu überprüfen. Später teilte Apple mit, dass man für Apps, die Zahlungen von Drittanbietern anbieten, eine Provision von 27 Prozent anstelle von 30 Prozent erheben werde und dass die Entwickler verpflichtet seien, ihre Umsätze zu melden.

Am 14. Februar bezeichnete die ACM Apples Maßnahme, eine separate App zu verlangen, als „unangemessene Bedingung, die im Widerspruch zu den Anforderungen steht, die Apple festgelegt hatte“. Die ACM hatte auch „Zweifel an mehreren anderen Elementen“, die von Apple dargelegt wurden.