Apple und Ericsson beenden Patentstreitigkeiten mit neuer Lizenzvereinbarung

Apple und Ericsson streiten bereits seit vielen Jahren über die Preise für Patentlizenzen im Bereich der mobilen Telekommunikation. Eine ausgelaufene Einigung und der 5G-Mobilfunkstandard heizten die Auseinandersetzung vor Gericht wieder an. Jetzt haben sich die Parteien auf eine neue Lizenzvereinbarung geeinigt. Wie in einer Pressemitteilung bekannt gegeben wurde, umfasst die Vereinbarung eine „gegenseitige Lizenzierung in Bezug auf patentierte Technologien, die für den Mobilfunkstandard wesentlich sind, und gewährt bestimmte andere Patentrechte.“

Apple und Ericsson einigen sich auf Lizenzabkommen

Apple und Ericsson verklagten sich gegenseitig erstmals im Jahr 2015 wegen verschiedener Patentverletzungen und Lizenzstreitigkeiten in Bezug auf 2G-, 3G- und 4G-Technologien. Während die ersten Klagen beigelegt wurden, wurde der Streit im Oktober 2021 wieder aufgenommen, diesmal wegen Patentlizenzen im Zusammenhang mit der 5G-Technologie.

Mit der heute bekannt gegebenen Einigung werden „alle laufenden patentbezogenen Rechtsstreitigkeiten“ zwischen Ericsson und Apple beendet. Das Timing könnte nicht besser sein. Erst in dieser Woche begann ein Prozess zwischen den beiden Unternehmen vor dem Gericht des Eastern District of Texas, wie Foss Patents berichtet.

Die neue Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass Ericsson und Apple „ihre technologische und geschäftliche Zusammenarbeit verstärken“. Bemerkenswert ist, dass die Pressemitteilung von Ericsson und nicht von Apple stammt. Apple hat sich zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht öffentlich zu der Vereinbarung zwischen den Unternehmen geäußert.

Die Position von Apple in diesem Rechtsstreit wurde durch die Übernahme von Intels Modemgeschäft gestärkt, die dem iPhone-Hersteller Zugang zu einer eigenen Sammlung von standardrelevanten Patenten im Bereich der Mobilfunktechnologie verschaffte. Das soll es Apple auch ermöglichen, in den kommenden Jahren von den derzeit eingesetzten Qualcomm-Modems auf eigene Entwicklungen umzusteigen. Trotz dieser Umstellung wird die Lizenzierung von Patenten von Unternehmen wie Ericsson und Qualcomm weiterhin eine wichtige Rolle spielen.