Patentstreit: US-Verkaufsverbot der Apple Watch droht

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Apple befindet sich nun schon seit Jahren in einem Patentstreit mit dem Gesundheitstechnologie-Unternehmen AliveCor. Während das Pendel im Streit bereits mehrfach in die eine oder andere Richtung ausgeschlagen hat, droht nun in den USA ein Verkaufsverbot der Apple Watch, da US-Präsident Biden hierfür grünes Licht gegeben hat. Doch ein Urteil des Patentamts könnte Apple retten.

Fotocredit: Apple

Patentstreit zwischen Apple und AliveCor

Der Ursprung des Patentstreits liegt im Jahr 2015, als AliveCor demonstrierte, wie seine patentierte Technologie genutzt werden könnte, um mit einem Apple Watch-Armband EKG-Messungen durchzuführen. AliveCor und Apple führten Berichten zufolge Gespräche über eine mögliche Partnerschaft, die jedoch nie zustande kam.

Im Jahr 2018 kündigte Apple dann die Apple Watch Series 4 an, die EKG-Messungen ohne zusätzliche Hardware unterstützt. Im Jahr 2021 leitete AliveCor den Fall gegen Apple ein und beschuldigte das Unternehmen, seine EKG-Technologie gestohlen und drei seiner Patente verletzt zu haben.

Am 23. Dezember entschied die ITC (International Trade Commission) offiziell, dass Apple mit den EKG-Funktionen der Apple Watch gegen die Patente von AliveCor verstoßen hat. Dies war ein schwerer Schlag für Apple, aber das Unternehmen hatte noch eine weitere Chance, den Fall zu wenden – eine Überprüfung durch US-Präsident Joe Biden.

US-Präsident gibt grünes Licht für Verkaufsverbot

Nach dem Beschluss der ITC im Dezember wurde der Fall an den Präsidenten weitergeleitet. Gemäß den ITC-Richtlinien hatte Biden 60 Tage Zeit für eine abschließende Überprüfung, um sicherzustellen, dass die Entscheidung allen erforderlichen Richtlinien entsprach. Die Entscheidung wurde nun offiziell bekannt gegeben, wobei Biden es ablehnte, ein Veto gegen den ITC-Beschluss einzulegen, und AliveCor damit einen Sieg bescherte.

Bereits im Dezember forderte die ITC, dass die Einfuhr der Apple Watch wegen dieser Patentverletzung blockiert werden sollte. Doch zu diesem Zeitpunkt wurde das mögliche Einfuhrverbot der Apple Watch auf Eis gelegt, da das US-Patent- und Markenamt alle drei Patente von AliveCor auf Anfrage von Apple für ungültig erklärte. AliveCor hat gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt. Ein Importverbot ist bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens nicht möglich.

Patentamt könnte Apple retten

Zusammenfassend lässt sich somit sagen: Die Entscheidung der ITC, dass Apple gegen die Patente von AliveCor verstoßen hat, ist rechtskräftig und wurde von Präsident Biden abgesegnet. Das Berufungsverfahren über die Gültigkeit der Patente geht jedoch weiter und wird vor einem Bundesgericht verhandelt. Ob die ITC ein Importverbot für die Apple Watch verhängt oder nicht, hängt vom Ergebnis des Berufungsverfahrens ab. Sollte AliveCor mit seiner Berufung vor dem US-Patent- und Markenamt Erfolg haben, würde in den USA ein Verkaufsverbot der Apple Watch in Kraft treten.

(via 9to5Mac)

Kategorie: Apple

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