EU verstärkt Druck auf Apple: drohende Geldstrafe wegen App Store Regeln

Die Europäische Kommission erhöht erneut den Druck auf Apple. So gerät das Unternehmen ein weiteres Mal wegen den App Store Regeln ins Visier der Wettbewerbshüter, aber diesmal geht es speziell darum, wie Apple mit seinen Verpflichtungen im Rahmen des europäischen Gesetzes über digitale Märkte (Digital Markets Act – DMA) umgeht. Um es gleich vorwegzunehmen: Die EU ist mit der Situation nicht zufrieden, und es droht eine hohe Geldstrafe.

Apple und die Anti-Steering-Debatte in der EU

Worum geht es hier also? Im Wesentlichen möchte die EU, dass Apple den Entwicklern mehr Freiheit bei der Kommunikation mit den Kunden einräumt, insbesondere wenn es darum geht, günstigere Alternativen außerhalb des App Store anzubieten – also solche Angebote, bei denen die Gebühr von Apple vermieden werden kann. Die Europäische Kommission hat sich klar und deutlich dafür ausgesprochen, dass Entwickler das Recht haben sollten, Nutzer auf solche Angebote hinzuweisen. Apples Anti-Steering-Regeln, die Entwickler bisher daran gehindert haben, für alternative Kaufoptionen zu werben, werden von dem DMA nicht gebilligt.

Die ganze Geschichte nahm im Juni ihren Lauf, als die EU-Behörden Apple offiziell aufforderten, die Forderungen des DMA zu erfüllen. Das Gesetz soll dafür sorgen, dass große digitale Plattformen wie Apple auf dem Markt den Wettbewerb offen halten und die Nutzer nicht an ein bestimmtes Ökosystem binden. Die Anti-Steering-Richtlinien sind nur ein Teil des Puzzles, aber ein wichtiger, wenn man Entwickler fragt.

Im August hat Apple versucht, den Druck zu mildern, indem das Unternehmen einige Richtlinien im App Store für die EU geändert hat. Das Unternehmen erlaubte den Entwicklern in der EU, direkt mit ihren Kunden über externe Angebote im App Store zu kommunizieren. Es schien eine deutliche Abkehr von Apples traditionell strengem Griff zu sein. Aber die Entwickler bemängelten, dass diese externen Transaktionen immer noch an Apple gemeldet und verschiedene Gebühren gezahlt werden müssen, z. B. eine anfängliche Akquisitionsgebühr und eine Gebühr für Store-Dienste. Hier will jetzt die EU-Kommission einschreiten.

Was kommt als Nächstes auf Apple zu?

Auch wenn es noch nicht in Stein gemeißelt ist, bereitet die Europäische Kommission laut Bloomberg ein Bußgeld gegen Apple vor, weil das Unternehmen nicht genug getan haben soll, um dem DMA zu entsprechen. Wir haben noch keinen genauen Zeitplan, wann diese Strafe verhängt wird, aber es könnte bald so weit sein – möglicherweise bevor Margrethe Vestager, die derzeitige Wettbewerbskommissarin, Ende des Monats ihr Amt niederlegt. Sollte dies nicht der Fall sein, wird die Strafe vermutlich trotzdem noch in diesem Jahr ausgesprochen. In Anbetracht der bisherigen Maßnahmen der Kommission könnte es sich dabei um eine saftige Strafe handeln. Nach dem DMA kann die EU gegen Apple eine Strafe von bis zu 10 % des weltweiten Jahresumsatzes verhängen.

Zum Vergleich: Anfang dieses Jahres wurde Apple wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens gegenüber Musikdiensten von Drittanbietern zu einer Geldstrafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro verurteilt. Wir haben es also wahrscheinlich mit einer beträchtlichen Summe zu tun, falls Apple die Regeln nicht doch noch in letzter Minute anpasst und die Forderungen der EU-Kommission vollständig erfüllt.