Apples andauernde Streitigkeiten mit den Regulierungsbehörden haben zur Abwechslung mal eine positive Wendung für das Unternehmen aus Cupertino genommen. So wird die Europäische Kommission ihre im Juni 2020 eingeleitete kartellrechtliche Untersuchung der App Store Regeln für E-Book- und Hörbuch-Apps einstellen. Ganz ohne Fingerzeig der EU kommt die Einstellung der Untersuchung jedoch nicht.
Fotocredit: Apple
Die Kommission schließt den Fall – aber nicht ohne einige Fußnoten
Die wettbewerbsrechtliche Untersuchung begann im Juni 2020 mit einer Beschwerde von Rakutens Kobo, einem E-Book-Vertrieb. Kobo beanstandete Apples obligatorische Provision von 30 Prozent auf App-Store-Käufe. Wie das Unternehmen erklärte, machte es diese Kürzung fast unmöglich, mit Apple Books zu konkurrieren, denn Apple Books ist nicht an die gleiche Gebührenstruktur gebunden. Bei der Gelegenheit befasste sich die Untersuchung auch mit Apples anderen Regeln für E-Book- und Hörbuchangebote, wie z. B. der Vorgabe, Apples In-App-Kaufsystem verwenden zu müssen.
Wie MacRumors berichtet, gab die Europäische Kommission diese Woche bekannt, dass sie die Untersuchung einstellt, vor allem weil Kobo seine Beschwerde zurückgezogen hat. Aber das heißt nicht, dass Apple nun einen Freibrief erhalten hat. Die Kommission hat sich hier sehr klar ausgedrückt und erklärt, dass die Einstellung dieses Falles nicht bedeutet, dass die Praktiken von Apple in Bezug auf die EU-Wettbewerbsvorschriften unbedenklich sind. Man hat hier ohnehin schon ein Auge auf Apple geworfen.
Der Fall war nur ein Teil eines größeren Netzes von Untersuchungen, denen Apple in der EU ausgesetzt ist. So hat die EU gegen Apple bereits Geldbußen verhängt und Ermittlungen eingeleitet. Apple unterliegt dem neuen Digital Markets Act (DMA), der das Unternehmen als „Gatekeeper“ einstuft. Das bedeutet im Wesentlichen, dass Apple eine besondere Position auf dem Markt einnimmt und sich an bestimmte Regeln halten muss, um für die Wettbewerber faire Bedingungen zu schaffen. Auch wenn dieser E-Book-Fall nun abgeschlossen ist, ist Apple noch nicht aus dem Schneider, was die Regulierung angeht.
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