EU-Kommission: Apple muss 500-Millionen-Euro-Strafe vorerst nicht zahlen

Im April hatte die EU eine Strafe in Höhe von 500 Millionen Euro gegen Apple ausgesprochen. Im Zentrum des Falls steht die Frage, ob App-Entwickler ihre Nutzer auf andere Kaufoptionen außerhalb des App Store hinweisen dürfen. Die EU-Kommission ist der Meinung, dass Apple genau das systematisch verhindert und damit gegen geltendes Digitalrecht (DMA) verstoßen hat. Bis zum 26. Juni muss Apple seine Geschäftspraktiken anpassen. Wie Euronews nun berichtet, plant die EU-Kommission keine unmittelbare Geldstrafe, sondern will zunächst Apples Verbesserungsmaßnahmen untersuchen.

Was steckt hinter dem Verstoß?

Laut der Europäischen Kommission verstößt Apple gegen das sogenannte „Anti-Steering“-Gebot. Das bedeutet, dass Entwickler innerhalb ihrer Apps weder externe Links zu anderen Angeboten setzen noch Preisvergleiche anzeigen dürfen. Die EU sieht darin eine Behinderung des Wettbewerbs und einen Nachteil für Verbraucher. Die Kommission argumentiert, dass Nutzer ein Recht darauf haben, über alternative und möglicherweise günstigere Optionen informiert zu werden.

Wie erwartet, ließ Apple das Urteil nicht einfach auf sich sitzen. In einer Stellungnahme hieß es, dass die Europäische Kommission Apple ungerecht behandeln würde. Die von der EU geforderten Änderungen könnten die Sicherheit und den Datenschutz der Nutzer gefährden. Auch die Qualität der Produkte stehe auf dem Spiel, erklärte Apple. Das Unternehmen betonte zudem, dass es bereits unzählige Ingenieursstunden und erhebliche Ressourcen in die Umsetzung der EU-Vorgaben gesteckt hat. Dabei habe niemand aus der eigenen Kundschaft diese Änderungen eingefordert. Es sei frustrierend, dass die EU-Kommission die Anforderungen immer wieder anpasst und nie klare Kriterien festlegt, führte Apple weiter aus.

Keine unmittelbare Geldstrafe

Trotz Apples Beanstandung läuft die Frist zur Nachbesserung der Verstöße nächste Woche aus. Die Europäische Kommission hat jedoch nun angekündigt, keine unmittelbaren Geldstrafen gegen Apple in dem Fall zu verhängen. So erklärte eine Sprecherin der EU, dass Strafmaßnahmen erst nach genauer Prüfung und im Dialog mit Apple in Betracht gezogen würden. Vorrang habe die Durchsetzung der Regeln, nicht die bloße Bestrafung.

Nicht nur Apple steht unter Druck. So wurde gegen Meta aufgrund eines problematischen Werbemodells eine Strafe in Höhe von 200 Millionen Euro ausgesprochen. Metas Werbemodell zwingt Nutzer dazu, entweder der personalisierten Werbeverfolgung zuzustimmen oder eine monatliche Gebühr zu zahlen, um sich davon abzumelden. Auch hier schaut die EU auf die Verbesserungsmaßnahmen, bevor die Strafe tatsächlich gezahlt werden muss.