Apple kontert App-Store-Urteil und spricht von unfairer Bestrafung

Im Dauerstreit mit Epic Games meldet sich Apple erneut zu Wort. Mit einer Berufung beim US-Berufungsgericht in Kalifornien will Apple ein Urteil kippen, das es dem Unternehmen in den USA untersagt, bei Käufen über externe Bezahldienste eine Provision zu erheben. Aus Sicht von Apple ist das nicht nur unverhältnismäßig, sondern auch rechtlich fragwürdig.

Apple vs. Epic Games

Im großen Monopol-Streit rund um Apples App Store hatte Epic im Jahr 2021 zwar in den meisten Punkten verloren, in einem konnte der Entwickler jedoch einen Etappensieg erringen. Apple durfte Entwickler nicht länger daran hindern, auf alternative Zahlungswege hinzuweisen. Doch Epic war mit Apples Umsetzung des Urteils nicht zufrieden.

Die jüngste Entscheidung im Konflikt folgte Anfang Mai dieses Jahres, als die zuständige Richterin Yvonne Gonzalez Rogers eine gerichtliche Verfügung erließ. In dem Beschluss wird Apple nochmals dazu aufgefordert, externe Zahlungslinks ohne Einschränkungen in iOS-Apps zuzulassen. Dabei ist es Apple untersagt, für externe Bezahldienste eine Provision zu erheben.

Nun legt Apple Berufung gegen das jüngste Urteil ein. In der Berufung macht Apple klar, dass man das Urteil nicht für gerecht hält. Die neuen Vorgaben seien eine drastische Ausweitung der ursprünglichen Entscheidung ohne rechtliche Grundlage. Apple sieht sich zu Unrecht bestraft und verweist darauf, dass das kalifornische Wettbewerbsrecht ein solches Provisionsverbot nicht vorsieht. Besonders der Punkt, wonach Apple bei externen Käufen gar nichts mehr verdienen darf, stößt dem Unternehmen auf. Man spreche hier von einer faktischen Enteignung, weil die eigene Infrastruktur genutzt werde, ohne dass dafür eine Gegenleistung erlaubt ist.

Wie Law360 berichtet, fordert Apple nun, dass das verschärfte Urteil aufgehoben wird. Auch die Missachtungserklärung, die wegen der unvollständigen Umsetzung der früheren Anordnung ausgesprochen wurde, soll zurückgenommen werden. Für den Fall, dass der Streit an das Bezirksgericht zurückverwiesen wird, möchte Apple außerdem eine andere Richterin mit dem Verfahren betraut sehen. Der Konzern bezweifelt, dass eine unvoreingenommene Entscheidung noch möglich ist.

In einem Statement erklärte Apple, dass man über viele Jahre hinweg das Vertrauen der Nutzer in die Sicherheit und Zuverlässigkeit des App Store aufgebaut hat. Die neuen Vorgaben würden dieses Vertrauen gefährden. Von Epic gab es bislang keinen Kommentar zu Apples neuer Berufung.