Wie Reuters berichtet, muss sich Apple in einem langwierigen Patentverfahren geschlagen geben. So hat ein Geschworenengericht in Delaware am 30. Juni entschieden, dass der Konzern mit seinen Mobilfunkchips gegen Patente von TOT Power Control verstoßen hat.
Gericht sieht Patentverletzung
Die Entscheidung betrifft nicht nur das iPhone, sondern auch das iPad und die Apple Watch, bei denen 3G-Mobilfunktechnik zum Einsatz kommt. Das Urteil wurde am Dienstag öffentlich gemacht und verpflichtet Apple zur Zahlung von 110,7 Millionen US-Dollar.
Im Mittelpunkt des Streits steht eine technische Feinheit, die für Nutzer kaum sichtbar ist, aber im Hintergrund eine zentrale Rolle spielt. Die sogenannte „Outer Loop Power Control“. Zwei Patente aus dem Jahr 2009, auf die sich TOT stützt, regeln die Art und Weise, wie ein Gerät seine Sendeleistung anpasst, um Störungen im Funknetz zu vermeiden.
Die Jury kam zu dem Schluss, dass Apple diese Patente verletzt hat. Die Entschädigung wird auf Basis einer laufenden Lizenzgebühr berechnet: 25 Cent pro verkauftem Gerät. Das summiert sich bei Apples Verkaufszahlen schnell auf Millionenbeträge. Wenig überraschend kündigte Apple umgehend an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen. TOT-CEO Alvaro Lopez-Medrano hingegen sprach von einem „wichtigen Moment“, der die Innovationskraft seines Unternehmens unterstreiche.
Spannend ist auch die Frage, wer eigentlich hinter TOT Power Control steckt. Zwar betreibt TOT keine eigenen Netzwerke und produziert keine Hardware, doch die betroffenen Patente wurden im eigenen Haus entwickelt. Das Unternehmen versteht sich selbst als technischer Partner für Netzbetreiber und hat seine Algorithmen aktiv vermarktet. Trotzdem bleibt der Eindruck, dass TOT juristisch gern in die Offensive geht.
Es gibt eben Firmen die haben nur ein paar Sekretärinnen für das Tagesgeschäft und dann noch eine große Etage voll mit Rechtsanwälten und einen Boss.
Und nach dem Gerichtsurteil wird die Zahl solcher Geschäftsmodelle noch ein bisschen größer.