Apple und Masimo stehen sich erneut vor Gericht gegenüber. Im Fokus steht immer noch die Blutsauerstoffmessung der Apple Watch. Masimo sieht dabei eigene Patente verletzt, wobei sich die US-Handelskommission auf die Seite des Medizintechnikunternehmens stellte und ein Importverbot für Apples Smartwatch in den USA verhängte. Apple wehrt sich nun erneut gegen das Urteil und versucht vor Gericht, das Verkaufsverbot zu kippen.
Fotocredit: Apple
Apple vs. Masimo
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Masimo nahm im Jahr 2021 seinen Anfang. Masimo warf Apple vor, mehrere Patente zur Blutsauerstoffmessung zu verletzen. Eine Anschuldigung, die Apple teuer zu stehen kommen sollte. Im Jahr 2023 gab die US-Handelskommission Masimo recht und verhängte ein Importverbot gegen die Apple Watch Series 9 und Ultra 2. Apple zog beide Modelle für den US-Markt kurzzeitig aus dem Verkauf, konnte jedoch während einer vorübergehenden Aussetzung des Verbots die Modelle wieder verkaufen. Als das Gericht das Verbot im Januar 2024 wieder in Kraft setzte, musste Apple die Blutsauerstoffmessung in neu verkauften US-Modellen deaktivieren.
Apples neue Verteidigungsstrategie
Jetzt versucht Apple die Entscheidung der US-Handelskommission auf dem Rechtsweg mit einer neuen Taktik zu kippen. In der neuen Berufungsverhandlung argumentierte Apples Anwalt Joseph Mueller, das Verbot entziehe Millionen von Nutzern einen relevanten Gesundheitsnutzen, ohne dass Masimo ein fertiges Konkurrenzprodukt zur Hand gehabt habe. Tatsächlich brachte Masimo seine erste smarte Uhr mit Sauerstoffmessung erst im Jahr 2022 auf den Markt. Als die Klage eingereicht wurde, existierten laut Apple bei Masimo lediglich Prototypen.
Die zuständigen Richter zeigten sich aufgeschlossen. Sie hinterfragten ebenfalls, ob Masimos spätere Entwicklung einer konkurrierenden Smartwatch das Importverbot der Apple Watch wirklich rechtfertigt. Während das Gericht noch keine Entscheidung getroffen hat, wird deutlich, dass Apples neue Strategie in dem Rechtsstreit auf offene Ohren stößt. Nachdem frühere Versuche, Masimos Patente für ungültig zu erklären, gescheitert waren, ist das durchaus ein gutes Zeichen.
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