Ein Bundesgericht hat dem Medizintechnikunternehmen Masimo in einem Patentstreit rund um die Apple Watch Schadensersatz in Höhe von 634 Millionen Dollar zugesprochen. Die Jury sah es als erwiesen an, dass Apple mit der Pulsmessung und bestimmten Trainingsfunktionen gegen Patente von Masimo verstoßen hat.
Fotocredit: Apple
Patentklage gegen Apple
Der Kern des Rechtsstreits dreht sich um eine begriffliche Frage mit großen Konsequenzen. Masimo argumentierte, die Apple Watch sei als „Patientenmonitor“ einzustufen, wodurch die eigenen Patente direkt greifen würden. Apple hingegen vertrat die Position, dass ein Patientenmonitor ausschließlich klinische Überwachungsgeräte beschreibt, die keine kritischen medizinischen Ereignisse verpassen dürfen.
Die Anwälte von Apple verwiesen darauf, dass die Herzfrequenzwarnungen der Apple Watch nur dann aktiv werden, wenn der Träger zehn Minuten lang bewegungslos bleibt. Diese Funktionsweise erfülle somit nicht die kontinuierliche Überwachung, die ein echter Patientenmonitor leisten müsse. Masimo konterte mit Apples eigenen Worten. In internen Dokumenten bezeichnete Apple die Watch selbst als „den meistgenutzten Herzfrequenzmesser der Welt“. Zudem wiesen die Anwälte darauf hin, dass Ärzte und Patienten das Gerät tatsächlich zu medizinischen Zwecken verwenden.
Bei der technischen Bewertung legte Masimo dar, dass die Apple Watch erhöhte Ruhepulswerte mit einer Genauigkeit von 95 Prozent erkennt. Das reiche aus, um die Anforderungen des Patents zu erfüllen. Apple argumentierte dagegen, dass die Watch andere Funktionen für Nutzer bereitstelle als ein klinischer Monitor und deshalb nicht in diese Kategorie falle. Besonders interessant wurde es, als Masimo auf Apples Anpassungen der Herzfrequenzbenachrichtigungen hinwies. Nachdem Apple von Masimos Patent erfahren hatte, verfeinerte das Unternehmen die Funktion, anstatt zu einer früheren Methode zurückzukehren.
Ein teures Urteil
Die Jury gab Masimo recht und stellte fest, dass Apple die strittigen Funktionen in 43 Millionen Geräten verbaut hat. Mit 634 Millionen Dollar liegt der Schadensersatz am unteren Ende dessen, was Masimo gefordert hatte. Das Unternehmen hatte bis zu 749 Millionen Dollar veranschlagt, während Apple lediglich 3 bis 6 Millionen Dollar für angemessen hielt.
Apple kündigte laut Reuters umgehend an, gegen das Urteil Berufung einzulegen. In einer Stellungnahme betonte das Unternehmen, dass Masimo ein Medizintechnikunternehmen ohne eigene Verbraucherprodukte sei und in den vergangenen sechs Jahren über 25 Patente gegen Apple geltend gemacht habe. Die Mehrheit davon sei für ungültig erklärt worden. Das Patent im aktuellen Verfahren sei zudem bereits im Jahr 2022 ausgelaufen und beziehe sich auf historische Patientenüberwachungstechnologie aus vergangenen Jahrzehnten.
Der Rechtsstreit zwischen beiden Unternehmen ist damit längst nicht beendet. Die US-Handelsbehörde ITC hatte bereits ein Importverbot für bestimmte Apple Watch Modelle verhängt, woraufhin Apple die Blutsauerstoffmessung per Software deaktivierte. Masimo selbst wurde übrigens im Oktober 2024 von einer Jury der Patentverletzung an Apple-Technologie für schuldig befunden. Die Strafe belief sich allerdings nur auf symbolische 250 Dollar.
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