Apple hat im dritten Anlauf einen wichtigen Sieg gegen das Patent-Unternehmen Optis Wireless errungen. Das Gericht entschied, dass Apple keins der fünf angeführten LTE-Patente verletzt hat. Dadurch „spart“ das Unternehmen einen Schadensersatz in dreistelliger Millionenhöhe.
Apple vs. Optis Wireless: Langwieriger Rechtsstreit
Apple und Optis Wireless streiten sich bereits mehreren Jahren vor Gericht. Der Fall begann im Jahr 2019, als Optis Wireless Apple wegen Patentverletzungen bei LTE-Technologie verklagte. Seitdem durchlief der Prozess drei Gerichtsverfahren:
- 2020: In einem ersten Urteil wurden Optis 506 Millionen Dollar Schadensersatz zugesprochen. Apple legte Berufung ein, da die Jury falsche Berechnungsgrundlagen für FRAND-Patente (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) verwendete.
- 2021: Das Gericht reduzierte den Schadensersatz auf 300 Millionen Dollar. Apple legte wegen fehlerhafter Jury-Anweisungen durch den Richter erneut Berufung ein.
- 2026: In einer dritten Gerichtsentscheid, entscheid die Jury nun zugunsten von Apple, dass das Unternehmen keine Patentverletzung begangen hat.
In einem Statement gegenüber Reuters hat sich Apple wie folgt geäußert
„Wir danken der Jury für ihre Zeit und freuen uns, dass sie die falschen Behauptungen von Optis zurückgewiesen hat. Optis stellt keine Produkte her, sondern verklagt ausschließlich Unternehmen, was das Unternehmen wiederholt gegen Apple getan hat, um überhöhte Entschädigungen zu erpressen.“
Neuer Rechtsstreit
Optis wird voraussichtlich Berufung einlegen, was den Fall erneut vor ein Berufungsgericht bringen würde. Parallel läuft ein separates Verfahren in Großbritannien, wo ein Gericht Apple zur Zahlung von 502 Millionen Dollar verurteilt hatte. Apple hat auch hier Berufung eingelegt – der Supreme Court wird den Fall im Juni 2026 verhandeln.
Patenttrolle würden bei mir überhaupt nichts bekommen. Egal ob es ihnen zusteht oder nicht. Sie sind wie eine Seuche.