Apple hat im jahrelangen Patentstreit mit dem Gesundheitstechnikunternehmen Masimo einen weiteren wichtigen Sieg errungen. Die International Trade Commission (ITC) hat es abgelehnt, das Verfahren rund um das Blut-Sauerstoff-Feature der Apple Watch erneut aufzurollen – und damit das bisherige Urteil bestätigt, dass Apples überarbeitete Implementierung der Funktion keine Masimo-Patente verletzt.
Hintergrund des Rechtsstreits
Seit mehreren Jahren liefern sich Apple und Masimo einen erbitterten Patentstreit um die Blut-Sauerstoff-Messung der Apple Watch. Zwischenzeitlich musste Apple die Funktion für in den USA verkaufte Apple Watches deaktivieren, um einem Verkaufsverbot zu entgehen. Apple entwickelte daraufhin eine überarbeitete Version, bei der ein Großteil der Berechnung auf das iPhone ausgelagert wird. Die ITC hatte daraufhin festgestellt, dass diese Neuimplementierung die Masimo-Patente nicht verletzt – ein Urteil, das Masimo anfocht.
Endgültige Entscheidung der ITC
Die ITC hat nun entschieden, das Verfahren nicht erneut zu prüfen und den Fall vollständig geschlossen. In ihrer Begründung hält die Behörde fest, dass die überarbeiteten Produkte die fraglichen Patentansprüche nicht verletzen und daher nicht von einem Importverbot betroffen sein sollten.
Apple erklärte in einem Statement gegenüber 9to5Mac
Wir danken der ITC für ihre Entscheidung, die es uns ermöglicht, unseren Nutzern diese wichtige Gesundheitsfunktion weiterhin anzubieten. Seit über sechs Jahren führt Masimo einen unermüdlichen Rechtsstreit gegen Apple, und fast alle Klagen wurden abgewiesen. Wir werden unsere Innovationen stets verteidigen und uns weiterhin auf unsere Kernkompetenz konzentrieren: unseren Nutzern die weltweit besten Produkte und Dienstleistungen zu bieten.
Masimo kann noch Berufung einlegen. Das letzte Wort ist damit möglicherweise noch nicht gesprochen.
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