Apple gewinnt EU-Markenstreit gegen chinesischen Keyboard-Hersteller mit Zitrusfrucht-Logo

Apple hat sich in einem Markenrechtsstreit vor dem Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) weitgehend durchgesetzt. Das Amt hat eine Trademark-Anmeldung des chinesischen Unternehmens Yichun Qinningmeng Electronics Co. für Computertastaturen und ähnliche Produkte abgewiesen – nachdem Apple Einspruch erhoben hatte.

Logo: Yichun Qinningmeng Electronics Co.

Das Logo: Eine Zitrusfrucht mit Tastatursegmenten

Das Unternehmen, das mechanische Tastaturen und Keycaps herstellt, wollte ein Logo schützen lassen, das eine runde Zitrusfrucht mit Tastatur-Elementen im unteren Teil zeigt – samt einem grünen Blatt, das nach links geneigt oben ansetzt, und einer fehlenden Ecke auf der rechten Seite. Ein Teil des Firmennamens lässt sich als Zitrusfrucht übersetzen, was die Designentscheidung erklärt.

EUIPO: Sieht aus wie eine Orange, nicht wie ein Apfel

Das EUIPO folgte Apples Argumenten, dass das Logo wie ein Apfel mit abgetrenntem Blatt und Bissen aussehe, nicht vollumfänglich und befand, die Kreisform des Logos entspreche eher einer Orange oder anderen runden Früchten als einem Apfel. Dennoch stellte die Behörde eine „sehr geringe“ visuelle Ähnlichkeit der beiden Logos fest.

Den Ausschlag gab letztlich Apples überragende Markenbekanntheit in der EU. Das EUIPO kam zu dem Schluss, dass Verbraucher gedanklich eine Verbindung zwischen den beiden Logos herstellen könnten – und dass das Zitrusfrucht-Logo damit in unlauterer Weise von Apples Reputation profitieren würde. Der Einspruch war damit erfolgreich, zumindest für Computer und verwandte Produkte.

Solarmodule: Hier darf das Logo bleiben

Für Solarmodule, die das Unternehmen ebenfalls vertreibt, darf Yichun Qinningmeng Electronics Co. das Logo hingegen weiterhin verwenden. Das Unternehmen hat die Möglichkeit, innerhalb von zwei Monaten Beschwerde einzulegen.

Kein Einzelfall für Apple

Apple hat in der Vergangenheit mehrfach gegen Logos mit Fruchtbezug Einspruch erhoben. So verklagte das Unternehmen die Entwickler der App „Prepear“, weil diese ein birnenförmiges Logo mit einem Blatt verwendete, und beanstandete ein Apfellogo einer norwegischen Partei. Jedes Jahr legt Apple in den USA und anderen Ländern Widerspruch gegen Dutzende von Markenanmeldungen ein.