Anfang Juni 2013 konnte Samsung einen beachtlichen Erfolgt vor Gericht erzielen. Die Internationale Handelskommission (International Trade Commission, kurz iTC) gab die Entscheidung bekannt, dass Apple gegen ein Samsung Patent verstößt.
Von dieser Entscheidung sind folgende Modell betroffen: iPhone 4 (AT&T Modell), iPhone 3GS (AT&T Modell), iPhone 3G (AT&T Modell),
In den vergangenen Monaten haben wir uns mehr oder weniger regelmäßig mit Apples Patentrechtsstreitigkeiten auseinander gesetzt und es sieht nicht so aus, als ob sich dies in den kommenden Monaten großartig ändern wird. Gefühlt steht jeder Mobilfunkanbeiter mit jedem Mitbewerber vor Gericht und auch Apple mischt ordentlich mit.
Am heutigen Montag haben wir zwei Informationen a
Samsung konnte vor Gericht einen unerwarteten Erfolg erzielen. Die ITC (International Trade Commission), oder zu deutsch US Handelskommission, gab eine Entscheidung bekannt, dass Apple gegen ein Samsung Patent verstößt.
Laut dieser aktuellen Entscheidung verstoßen das iPhone 4 (AT&T Modell), iPhone 3GS (AT&T Modell), iPhone 3G (AT&T Modell), iPad 3G (AT&T Model
Bereits im Oktober entscheid Richter Thomas Pender, dass Samsung gegen vier Apple Patente verstößt. Neben einem Design-Patent, sind auch ein Hardware-Patent sowie zwei Multi-Touch-Software-Patente betroffen. Diese Entscheidung könnte nun drastischere Folgen für Samsung haben als ursprünglich gedacht.
Zum Wochenende wurde die für die Öffentlichkeit bestimmte Version der Entsche
In den letzten Monaten gehören die Patenrechtsstreitigkeiten in der Mobilfunkbranche zur Tagesordnung. Nur nur Apple, auch zahlreiche weitere Hersteller wie Samsung, HTC, Motorola und Co. verklagen die Konkurrenz, da sie der Meinung sind, dass patentierte Technologien illegal eingesetzt werden. In einem jüngsten Beispiel geht es um eine Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC
Bei den Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung sowie Apple und Motorola hätten wir doch glatt das Patentduell zwischen Apple und HTC vergessen. Gut, dass es eine aktuelle Entscheidung gibt, die uns die Streitigkeiten beider Unternehmen wieder ins Gedächtnis ruft. Die US Handelsbehörde ITC hat sich im Patentrechtsstreit zwischen Apple und HTC entschieden. Ab dem 19.04.2012 da