Im nicht enden wollenden Patentstreit gegen Samsung konnte Apple jetzt einen wichtigen Sieg verbuchen. Dieses mal geht es um das sog. „Rubber Banding“-Patent. Gemeint ist das „Zurückspringen“ der Bildschirminhalte, wenn man beim Scrollen ganz oben bzw. unten angekommen ist.
Über Foss Patents ist bekannt geworden, dass das United States Patent and Tradem
Tim Cook, derzeitiger CEO von Apple, dürfte sich dieser Tage wohl des öfteren gefragt haben, ob er sich mit seiner Entscheidung, Nachfolger von Steve Jobs zu werden wirklich einen Gefallen getan hat. Vor kurzem erst die Schlagzeilen rund um die Steuerpolitik von Apple (wir berichteten zuletzt über neuste Vorwürfe aus Frankreich), gestern ein eröffnetes Verfahren zu unerlaubten
Am heutigen Dienstag hat das U.S. Patent und Trademark Office ein Patent an Apple herausgegeben, das den Usern von iPhones neuerer Generationen in Sachen Benutzerfreundlichkeit einen größeren Spielraum bietet. Das US-Patent No. 8,452,020 liefert unter dem Titel „Adjustment of acoustic properties based on proximity detection“ zukünftig die Möglichkeit, die Lautstärke
Twitter übernahm im Jahr 2010 Tweetie und gleichzeitig eine Geste, die wir vermutlich mehrmals täglich anwenden. Die Rede ist von „Pull to Refresh“. Eine kleine aber feine Geste, mit der die Aktualisierung von Inhalten in Apps angestoßen werden kann. Nun wurde Twitter das „Pull to Refresh“ Patent offiziell vom US Patent- und Markenamt zugesprochen.
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Die 14. Kalenderwoche des Jahres 2013 geht nicht zu Ende, ohne dass wir nochmal auf ein weiteres Kapitel des Rechtsstreits zwischen Apple und Samsung blicken. Thomas Pender, Richter der US International Trade Commission (Internationale Handelskommission), hat vor Kurzem eine Vorabentscheidung und somit eine Auffassung der Handelskommission bekannt gegeben, dass Samsung ein App
Woche für Woche gibt es irgendwie auf diesem Erdball eine Patentrechtsentscheidung, bei der Apple involviert ist. Dieses Mal mussten Prozessbeobachter nicht weit reisen, bei uns in Deutschland fiel die jüngste Entscheidung. Das Bundespatentamt hat hierzulande das europäische Patent EP1964022 „unlocking a device by performing gestures on an unlock image“ für ungültig
Beim US-Patent- und Markenamt ist nun ein Patent von Apple aufgetaucht, das eine Technologie beschreibt, mit der die Nutzer fortan über druckempfindliche Punkte am Gehäuse das iPhone sowie übrige Elektronikprodukte steuern können.
Wie aus dem Schutzrecht hervorgeht, kann die Technik nicht nur bei Smartphones, wie Apples iPhones, sondern auch in Laptops oder auch anderen zukünf
Neben den zahlreichen Gerüchten rund um eine angebliche iWatch aus dem Hause Apple erreicht uns nun ein weiteres Patent des iPhone-Herstellers, das eine Plattform mit einem drahtlosen Sensorsystem beschreibt, das zur Überwachung sportlicher Aktivitäten und vielen weiteren Dingen verwendet werden kann.
Die Kollegen von AppleInsider spürten das 83 Seiten umfassende Patent bereit
Apples Schutzrecht zur markanten Pinch-to-Zoom-Geste ist eine der Bedienmöglichkeiten, mit der die Kalifornier seit dem Start der ersten iOS-Geräte gezielt werben. Apple verwendete dieses Patent auch im Patentstreit gegen Samsung. Nun meldet die US-amerikanische Patentbehörde jedoch, dass man an der Legitimität des Schutzrechts zweifelt.
Die laufende Woche ist bis dato sehr st
Vor einiger Zeit hat die Google Tochter Motorola den Hersteller aus Cupertino verklagt. Motorola war davon überzeugt, dass Apple mit dem Annäherungssensor im iPhone ein Motorola Patent verletzt. Wie die US-Handelsbehörde nun allerdings bekannt gab, verstößt Apple nicht gegen das in Frage kommende Patent.
Richter Thomas Pender gab an, dass er das US Patent 6,246,862 mit der Bez