Apple sieht sich seit dieser Woche einer neuen Patentklage ausgesetzt. Sie stammt von TriDim Innovations und betrifft zwei Patente für die Verwaltung von dreidimensionalen Arbeitsflächen. TriDim klagt gegen Apple vor einem Bezirksgericht in Kalifornien. Der Name des zuständigen Richters steht bisher noch nicht fest. Die Klage betrifft die in den USA registrierten Patente mit de
Das Apple regelmäßig an Patentstreitigkeiten beteiligt ist, dürfte hinreichend bekannt sein. Rund um den Globus steht der Hersteller aus Cupertino regelmäßig vor Gericht, um eigene Patentansprüche durchzuboxen oder sich zur Wehr zu setzen. Seit ein paar Wochen wissen wir, dass Apple Beats für 3 Milliarden Dollar kaufen wird. Lediglich die Zustimmung der Kartellbehörden muss ab
Die chinesische Firma Zhizhen Internet Technology beklagt eine Patentverletzung eigener Spracherkennungssoftware durch Apples Siri. Apple hat darauf mit einem Antrag vor dem zuständigen chinesischen Gericht versucht, eine Abweisung der Klage zu erwirken. Das Gericht entschied nun aber gegen Apples Antrag, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet. Damit wird der Weg für eine Kl
Das Tokyoer Bezirksgericht unter Vorsitz von Koji Hasegawa hat laut einer Meldung von Bloomberg am Dienstag eine Entscheidung zugunsten Apples getroffen und festgestellt, dass der Konzern keine Patente Samsungs verletzt. Ausgangspunkt der Klage Samsungs gegen Apple war ein Patent zur Datenübertragung, das Technologien betraf, die im iPhone 4S und 4 sowie dem iPad 2 eingesetzt
Apple hat wegen einer vermeintlichen Patentverletzung in Bezug auf die Spracherkennungssoftware Siri in China Klage gegen China und das Unternehmen Zhizhen Network Technology aus Shanghai eingereicht. Dies berichtete das Magazin Xinhua. Der iPhone-Hersteller hatte zuvor die chinesische Patentbehörde aufgefordert, ein von Zhizhen angemeldetes Patent für nichtig zu erklären. Die
Der A7-Prozessor von iPads und iPhones soll die Rechte an einem Patent verletzen, das von der University of Wisconsin gehalten wird. Die für Rechtsfragen zuständige Wisconsin Alumni Research Foundation hat dazu eine Klage eingereicht, die auch betont, dass Apple das eingetragene Patent wissentlich und willentlich verletze. Das in den USA registrierte Patent (Nummer 5.781.752)
Als im Jahr 2011 die Firma Nortel aufgelöst und versteigert wurde, konnte sich das sogenannte „Rockstar Konsortium“ für 4,5 Mrd. US-Dollar ein riesiges Paket aus Patenten sichern. Hinter Rockstar stehen die Unternehmen Apple, Microsoft, BlackBerry, Ericsson und Sony. Sie gehen nun in den USA gerichtlich gegen Google, ASUSTek, HTC, Huawei, LG, Pantech und ZTE vor, we
Eine der aktuellen Klagen von sogenannten „Patenttrollen“ richtet sich an „Find my iPhone“, dessen Funktion die Rechte einer „nicht praktizierenden Entität“ verletzen soll. Apple ist in der Vergangenheit zum wichtigsten Ziel US-amerikanischer Patenttrolle avanciert und sieht sich vielen Urheberrechtsklagen ausgesetzt. Nach einem Bericht von
Apple steht nicht nur mit Samsung in zahlreichen Patentrechtsangelegenheiten vor Gericht, auch mit Motorola Mobility trägt Apple zahlreiche „Meinungsverschiedenheiten“ aus. Ein Gerichtsverfahren zwischen dem Hersteller aus Cupertino und der Google Tochter steht für August 2014 an. Dieses Verfahren könnte jedoch kurzer andauern, als zunächst gedacht. Ursprünglich st
Die Boston University geht gerichtlich gegen Apple wegen Missachtung eines Patents aus den 90er Jahren vor. 1997 hatte die Bildungseinrichtung ein Patent auf einen Film aus stark isolierendem kristallinen Galliumnitrit erhalten, auf welches Apple bei den Baureihen des iPhone 5, iPad und MacBook Air zurückgegriffen haben soll. Das zitierte Patent trägt die Kennziffer 5.686.738 u
