patentklage

Bose verklagt Beats aufgrund eines Geräuschunterdrückungs-Patent

| 18:44 Uhr | 0 Kommentare

Das Apple regelmäßig an Patentstreitigkeiten beteiligt ist, dürfte hinreichend bekannt sein. Rund um den Globus steht der Hersteller aus Cupertino regelmäßig vor Gericht, um eigene Patentansprüche durchzuboxen oder sich zur Wehr zu setzen. Seit ein paar Wochen wissen wir, dass Apple Beats für 3 Milliarden Dollar kaufen wird. Lediglich die Zustimmung der Kartellbehörden muss ab

Gerichtsentscheidung in China: Apples Antrag auf Abweisung der Patentklage gegen Siri zurückgewiesen

| 7:15 Uhr | 2 Kommentare

Die chinesische Firma Zhizhen Internet Technology beklagt eine Patentverletzung eigener Spracherkennungssoftware durch Apples Siri. Apple hat darauf mit einem Antrag vor dem zuständigen chinesischen Gericht versucht, eine Abweisung der Klage zu erwirken. Das Gericht entschied nun aber gegen Apples Antrag, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet. Damit wird der Weg für eine Kl

Apple gewinnt Patentklage gegen Samsung in Japan

| 15:29 Uhr | 0 Kommentare

Das Tokyoer Bezirksgericht unter Vorsitz von Koji Hasegawa hat laut einer Meldung von Bloomberg am Dienstag eine Entscheidung zugunsten Apples getroffen und festgestellt, dass der Konzern keine Patente Samsungs verletzt. Ausgangspunkt der Klage Samsungs gegen Apple war ein Patent zur Datenübertragung, das Technologien betraf, die im iPhone 4S und 4 sowie dem iPad 2 eingesetzt

Siri: Apple verklagt China und Shanghaier Unternehmen wegen Patentverletzung

| 6:20 Uhr | 0 Kommentare

Apple hat wegen einer vermeintlichen Patentverletzung in Bezug auf die Spracherkennungssoftware Siri in China Klage gegen China und das Unternehmen Zhizhen Network Technology aus Shanghai eingereicht. Dies berichtete das Magazin Xinhua. Der iPhone-Hersteller hatte zuvor die chinesische Patentbehörde aufgefordert, ein von Zhizhen angemeldetes Patent für nichtig zu erklären. Die

Universität verklagt Apple wegen A7-Prozessor

| 6:17 Uhr | 4 Kommentare

Der A7-Prozessor von iPads und iPhones soll die Rechte an einem Patent verletzen, das von der University of Wisconsin gehalten wird. Die für Rechtsfragen zuständige Wisconsin Alumni Research Foundation hat dazu eine Klage eingereicht, die auch betont, dass Apple das eingetragene Patent wissentlich und willentlich verletze. Das in den USA registrierte Patent (Nummer 5.781.752)

Apple und Microsoft gehen gegen Googles Android wegen Patentverletzungen vor

| 19:22 Uhr | 0 Kommentare

Als im Jahr 2011 die Firma Nortel aufgelöst und versteigert wurde, konnte sich das sogenannte „Rockstar Konsortium“ für 4,5 Mrd. US-Dollar ein riesiges Paket aus Patenten sichern. Hinter Rockstar stehen die Unternehmen Apple, Microsoft, BlackBerry, Ericsson und Sony. Sie gehen nun in den USA gerichtlich gegen Google, ASUSTek, HTC, Huawei, LG, Pantech und ZTE vor, we

Apple wegen Patentverletzung in „Find my iPhone“ angeklagt

| 12:43 Uhr | 4 Kommentare

Eine der aktuellen Klagen von sogenannten „Patenttrollen“ richtet sich an „Find my iPhone“, dessen Funktion die Rechte einer „nicht praktizierenden Entität“ verletzen soll. Apple ist in der Vergangenheit zum wichtigsten Ziel US-amerikanischer Patenttrolle avanciert und sieht sich vielen Urheberrechtsklagen ausgesetzt. Nach einem Bericht von

Apple vs. Motorola: 16 Patentvorwürfe wurden fallen gelassen

| 6:45 Uhr | 1 Kommentar

Apple steht nicht nur mit Samsung in zahlreichen Patentrechtsangelegenheiten vor Gericht, auch mit Motorola Mobility trägt Apple zahlreiche „Meinungsverschiedenheiten“ aus. Ein Gerichtsverfahren zwischen dem Hersteller aus Cupertino und der Google Tochter steht für August 2014 an. Dieses Verfahren könnte jedoch kurzer andauern, als zunächst gedacht. Ursprünglich st

Boston University verklagt Apple wegen Patentverletzung

| 6:30 Uhr | 2 Kommentare

Die Boston University geht gerichtlich gegen Apple wegen Missachtung eines Patents aus den 90er Jahren vor. 1997 hatte die Bildungseinrichtung ein Patent auf einen Film aus stark isolierendem kristallinen Galliumnitrit erhalten, auf welches Apple bei den Baureihen des iPhone 5, iPad und MacBook Air zurückgegriffen haben soll. Das zitierte Patent trägt die Kennziffer 5.686.738 u

Siri-Patente: Apple steht in China vor Gericht

| 19:15 Uhr | 0 Kommentare

Apple hat seinen digitalen Sprachassistenten im Herbst 2011 zusammen mit dem iPhone 4S vorgestellt. Das kleine Helferlein unterstützt den Anwender unter anderem beim Wetter abfragen, Wecker stellen, Nachrichten schreiben, Termine eintragen, Notizen anlegen und vielem mehr. Im Juni letzten Jahres hat Zhizhen Network Technologie eine Klage gegen Apple eingereicht. Grund für die

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