Patentrechtsklage

„Patenttrolle“ plagen Apple mit 171 Patentklagen in nur 5 Jahren

| 21:02 Uhr | 0 Kommentare

Nachdem in den letzten fünf Jahren 171 Klagen wegen Patentverletzungen gegen Apple registriert worden waren, steht die Firma nun an der Spitze einer Liste von beschuldigten Unternehmen, welche die meisten der Anzeigen auf sich vereinigen konnten. An zweiter Stelle rangiert Hewlett Packard mit 137 Klagen, Apple-Konkurrent Samsung erreicht den dritten Platz mit 133 „Punkte

Apple: Samsung soll Patentvorwürfe in den USA genau wie in Europa fallen lassen

| 18:25 Uhr | 0 Kommentare

Im Dezember wurde bekannt, dass Samsung in einigen europäischen Ländern die Patentrechtsvorwürfe gegen Apple hat fallen lassen. Dieser Entschluss kam vermutlich nicht ganz freiwillig, da die Europäische Union eine Untersuchung gegen Samsung eingeleitet hatte. Nun stellt sich Apple die Frage, warum Samsung nicht auch in den USA die Klagen fallen lässt. Wenn die EU schon sehr ko

ITC-Richter: Apple verletzt keine Patente von Samsung

| 8:45 Uhr | 2 Kommentare

Ein Richter der US-amerikanischen Handelskommission ITC entschied am Freitag zugunsten von Apple und gab bekannt, dass der iPhone-Hersteller keine Patente des Konkurrenten Samsung verletzen würde. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wies der ITC-Richter die Vorwürfe von Samsung zurück, dass Apples Produktlinien iPhone, iPad und iPod touch Schutzrechte der Südkoreaner

Samsung Tablets sind nicht „cool genug“

| 15:50 Uhr | 11 Kommentare

Auch, wenn Apple bei einem jüngsten Gerichtsurteil in Großbritannien gegen Samsung unterlegen war, ist die Aussagen, die das Gericht über das Samsung Galaxy Tab getroffen hat, höchst interessant. Wieder einmal standen sich Apple und Samsung vor Gericht gegenüber. Apple hatte versucht, eine Design-Patentrechtsverletzung durch das Samsung Galaxy Tab auf der Insel durchzusetzen.

Samsung verliert wichtige Patententscheidung gegen Apple in den Niederlanden

| 9:29 Uhr | 1 Kommentar

Das Thema Patentrechtsklage zwischen Apple und Samsung war schon lange nicht mehr in den News. Gut, dass es ein niederlandisches Gericht gibt, welches die Wartezeit unterbricht. Ein Richter am Gericht in Den Haag hat am gestrigen Mittwoch entschieden, dass Samsung gegen Apple keine einstweilige Verfügung für ein FRAND-Patent beantragen kann, solange Apple an einem Lizenzabkomm

Apple legt angeblich Widerspruch gegen Patentrechtsstrafe in Höhe von 21,7 Millionen US Dollar ein

| 12:55 Uhr | 0 Kommentare

Wie bereits vor wenigen Tagen berichtet, wurde Apple eine Millionenschwere-Strafe aufgrund von Patenrechtsverletzungen auferlegt. Das Unternehmen OPTI warf Apple vor, geschützte Patente in Macs einzusetzten. Ein US Richter gab OPTI Recht und Apple wurde zu einer Strafe von über 20 Millionen US Dollar verklagt. Neuesten Berichten zufolge, akzeptiert Apple dieses Urteil nicht. Wi

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