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iPad mini: US-Patentamt widerruft abgelehntes Markenzeichen

08. Apr 2013 | 16:22 Uhr | 0 Kommentare

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass das US Patentamt (U.S. Patent and Trademark Office oder kurz USPTO) Apple die Anmeldung des Markenzeichens „iPad mini“ verweigert hatte. Die Einwände der Kommission lagen darin, dass die Bezeichnung iPad mini und im speziellen das „mini“ primär einen beschreibenden Charakter aufweist und der Begriff keine eigen

US Patentamt verweigert Apple „iPad mini“ Markenzeichen

01. Apr 2013 | 18:07 Uhr | 3 Kommentare

Das US Patentamt (United States Patent and Trademark Office) hat Apples Antrag auf das Markenzeichen „iPad mini“ abgelehnt. Die Behörde nennt als Begründung die Tatsache, dass der Teil des Namens „mini“ lediglich beschreibend für ein Gut oder einen Service sei. Das US Patentamt lehnte Apples Antrag in Form eines Dokuments ab, in dem die Verantwortlichten