Apple gewinnt DRM-Streit gegen Patent-Troll ContentGuard

Die Firma ContentGuard hatte Apple auf Schadensersatz für die Verletzung von mehreren Patenten auf Technologien verklagt, die mit der Verwaltung von digitalen Rechten zu tun haben, den DRM-Techniken. Ein Gericht in Texas hat diese Klage nun zurückgewiesen und zugunsten von Apple entschieden.

ContentGuard gehört zum Konzern Pendrell. Die Firma hat Apple insgesamt die Verletzung von fünf patentierten Anrechten verklagt. An einem texanischen US-Bezirksgericht erging nun am Freitag die Entscheidung: Apple muss nicht für Patentverletzungen zahlen. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Während ContentGuard keine Schadensersatzansprüche geltend machen kann, gelang es Apple umgekehrt auch nicht, die die Ungültigkeit der Patente zu belegen.

ContentGuard hatte Apple vorgeworfen, Patente auf DRM-Technologien verletzt zu haben, um Musik, Filme und Fernsehshows über iTunes und iBooks zu verkaufen. Apple hatte das zurückgewiesen.

Patenthalter überzieht die IT-Branche mit Klagen

Der Klage gegen Apple war eine umfangreiche Recherche von ContentGuard vorausgegangen, die sich auch gegen andere große Technologiefirmen richtete. Seit 2013 waren Konzerne wie Amazon, Samsung, BlackBerry, Motorola und HTC in den Fokus von ContentGuard geraten. Das Online-Musik- und Videogeschäft sowie der Verkauf von eBooks durch Google war 2014 auf die Liste gesetzt worden, wie Law360 berichtete.

Bis zur Gerichtsentscheidung im Fall Apple blieb der Erfolg von ContentGuard allerdings beschränkt. Neben einer wohlwollenden Entscheidung durch das dem US-Handelsministerium unterstellte Patent and Trademark Office (USPTO) im Juni, nach der sich Amazon nach einem Monat zu einer Einigung gedrängt sah, unterlag ContentGuard in sämtlichen Klagen gegen Google und Samsung. Doch wie im Fall von Apple konnten weder Google noch Samsung die Gerichte vom Gegenteil überzeugen, das heißt von der Ungültigkeit der Ansprüche seitens ContentGuard.

Heute gehört ContentGuard zu Pendrell und Time Warner. Die Firma war vor 15 Jahren von den Unternehmen Xerox und Microsoft gegründet worden. (via)