EU: Apple und weitere Unternehmen fordern einen besseren Schutz gegen Patenttrolle

Technologie-Unternehmen müssen sich fast täglich mit Klagen durch sogenannter Patenttrolle herumschlagen. So bezeichnet man Personen oder Unternehmen die Patentrechte in einer unangemessenen Weise für Patentklagen nutzen. Wie die Financial Times berichtet, hat Apple und 34 weitere internationale Konzerne die Europäische Kommission dazu aufgefordert, solche Patenttrolle davon abzuhalten, Unternehmen zu erpressen, ihre Technologie zu lizenzieren.

Apple wehrt sich gegen Patenttrolle

Insgesamt 35 Unternehmen, darunter Apple, haben sich mit einem Schreiben an die Europäische Kommission gewandt und sich für ein strikteres Vorgehen der Behörden gegen Patenttrolle ausgesprochen. Die Financial Times berichtet, dass zu den Unterstützern sowohl Technikgiganten aus der Unterhaltungsindustrie als auch Autohersteller gehören.

In dem Schreiben heißt es unter anderem, dass Patenttrolle eine große Gefahr für Innovationen sind. Das würde auch eine Gefahr für den Fortschrittsprozess diverser Wirtschaftsbereiche sein, geben die Unternehmen weiterhin zu bedenken. Somit sind strengere Gesetze für den Umgang mit Patentklagen notwendig, die eine Ausnutzung des Rechtssystems verhindern sollen. Ein besonderer Dorn im Auge der Unternehmen ist die Tatsache, dass Kläger den kompletten Verkaufsstopp eines Produktes erwirken können, obwohl nur eine einzelne Patentlizenz verletzt wurde.

Apple war in den vergangenen Jahren zu einem Lieblingsziel von Patenttrollen geraten. Deshalb hat der iPhone-Hersteller zuletzt den Spieß umgedreht und das auf Patentklagen spezialisierte Unternehmen Fortress Investment Group aufgrund des wettbewerbswidrigen Verhaltens verklagt.