Apple Watch: ITC lehnt Antrag auf Aussetzung des Verkaufsverbots ab

Anfang der Woche wurde bekannt, dass Apple die Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA ab dem 21. Dezember vorübergehend aus dem Verkauf nimmt. Vorausgegangen war ein langwieriger Patentstreit mit dem Medizintechnikunternehmen Masimo über die Blutsauerstoffsensor-Technologie der Apple Watch. Apples Antrag auf Aufschiebung des Verbots wurde laut The Verge nun abgelehnt.

Apple Watch Verkaufsstopp bleibt bestehen

Im Oktober entschied die Internationale Handelskommission (ITC) erstmals zu Gunsten von Masimo, was zu dem drohenden Verbot der Apple Watch Series 9 und der Apple Watch Ultra 2 führte. Als Folge des Urteils der ITC hatte Apple angekündigt, den Verkauf der Apple Watch Modelle in den USA vorerst einzustellen.

Der Kern des Rechtsstreits zwischen Apple und Masimo liegt in der Verwendung der Technologie zur Messung des Blutsauerstoffgehalts. Ab der Series 6 bietet Apples Smartwatch eine Funktion, mit der man die Sauerstoffsättigung des Blutes messen kann. Die Sauerstoffsättigung steht für den Anteil der mit Sauerstoff beladenen roten Blutkörperchen, die den über die Lunge eingeatmeten Sauerstoff aufnehmen und in den Rest des Körpers verteilen. Masimo, ein Unternehmen, das auf nicht-invasive Überwachungsfunktionen spezialisiert ist, wirft Apple vor, für die Bestimmung der Sauerstoffsättigung seine patentierten Technologien ohne Lizenz zu verwenden. Die Vorwürfe wurden vor der ITC geltend gemacht und führten zu einer Entscheidung gegen Apple.

Apple hatte am 30. Oktober Berufung eingelegt, um zu verhindern, dass ein Importverbot in Kraft tritt, während ein Berufungsverfahren läuft. Die ITC hat den Antrag nun jedoch abgelehnt. Jetzt besteht noch eine zeitnahe Chance. Apple könnte das Verkaufsverbot vermeiden, wenn das Weiße Haus sein Veto gegen die Entscheidung der ITC einlegt. Die Regierung hat bis zum 25. Dezember Zeit, zu entscheiden, ob sie einschreiten wird.

Als dem iPhone wegen eines Patentstreits mit Samsung ein Importverbot drohte, legte der damalige Präsident Barack Obama sein Veto gegen die Entscheidung der ITC ein – aber dieses Mal streitet Apple mit einem amerikanischen Unternehmen, und es geht um ein Produkt, das nicht so wichtig ist wie das iPhone. Deswegen werden Apple in diesem Fall weniger Chancen auf Erfolg zugesprochen.

Somit bleibt noch eine Einigung mit Masimo oder ein watchOS-Update, an dem Apple angeblich arbeitet. So beruft sich Bloomberg auf interne Quellen und berichtet, dass Apples Ingenieure die Art und Weise anpassen möchten, wie die Sauerstoffsättigung bestimmt wird und wie die Daten den Nutzern bereitgestellt werden. Mit dem watchOS-Update möchte Apple die Technologien entfernen, die angeblich Masimo-Patente verletzen. Die Arbeit steht im Einklang mit der Aussage von Apple, dass man „eine Reihe rechtlicher und technischer Optionen verfolgt“, um sicherzustellen, dass der Verkauf der Apple Watch so schnell wie möglich wieder aufgenommen werden kann.