Chinesisches Gericht: „iPhone 6 ist keine Kopie“

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Im letzten Jahr sah sich Apple in China mit dem Vorwurf konfrontiert, dass der Hersteller aus Cupertino beim iPhone 6 kopiert habe. Die insolvente Firme Shenzen Baili legte eine Klage gegen Apple ein und warf dem iPhone Hersteller Patentverletzungen vor. Nachdem ein erstes Gerücht zu Ungunsten von Apple entschied, hat ein höherrangiges Gericht die Entscheidung revidiert.

Chinesisches Gericht: „iPhone 6 ist keine Kopie“

Das Beijing Intellectual Property Office hatte im letzten Jahr entschieden, dass Apple verschiedene Patente von Shenzen Baili verletzt habe und das Design des iPhone 6 lediglich eine Kopie des 100C Smartphones sei. Ein Verkaufsverbot wurde ausgesprochen, so dass iPhone 6 und iPhone 6 Plus nicht mehr verkauft werden durften. Allerdings ging Apple in Berufung, so dass das Verkaufsverbot zunächst einmal wieder aufgehoben wurde.

Wie South China Morning Post berichtet, hat ein höherrangiges Gericht entschieden, dass Apple die Patente von Shenzen Baili nicht verletzt. Es heißt, dass die Funktionen des iPhone 6 das Gerät einmalig machen und so beide Geräte von Kunden als zwei unterschiedliche Geräte wahrgenommen werden.

Die jüngste Entscheidung dürfte das Ende von Shenzen Baili bedeuten. Nach dem Urteil im letzten Jahr, welches zu Gunsten von Shenzen Baili kam das Unternehmen bereits nicht wieder auf die Beine und nun wurde dieses Urteil überstimmt.

Kategorie: iPhone

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