Apple plant Schließung von Apple Stores in Texas, um Patentklagen aus dem Weg zu gehen

Wie TechCrunch berichtet, plant Apple zwei Einzelhandelsgeschäfte im östlichen Bezirk von Texas zu schließen, um sich vor Patenttrollen zu schützen. Apple Willow Bend in Plano und Apple Stonebriar in Frisco, beide im nördlichen Vorort von Dallas, werden voraussichtlich Mitte April dauerhaft geschlossen. Die Mitarbeiter wurden Anfang dieser Woche über die Pläne informiert und sollen auf andere Apple Stores verteilt werden.

Apple schließt Stores im patentgeschützten Texas

Apple hat bestätigt, Einzelhandelsgeschäfte im östlichen Bezirk von Texas zu schließen – ein Schritt, der es dem Unternehmen ermöglichen wird, sich besser vor Patentverletzungsklagen zu schützen. Die Pläne sind bedeutsam, da das US-Recht besagt, dass Patentklagen erhoben werden können, „wenn der Beklagte Verletzungshandlungen begangen hat und eine reguläre und etablierte Geschäftsstelle hat“.

Der Eastern District of Texas war in den letzten Jahrzehnten eine Brutstätte für Patentstreitigkeiten, was auf etablierte Regeln für Patentverletzungsverfahren, schnelle Jury-Urteile und eine geringere Wahrscheinlichkeit der Übertragung von Fällen auf einen anderen Bezirk zurückzuführen ist. Mit der Schließung seiner Filialen im Osten von Texas beendet Apple seinen etablierten Geschäftssitz im Bezirk und geht somit entsprechenden Klagen in Zukunft aus dem Weg. Patentverletzungsklagen gegen Apple werden nun wahrscheinlich zu US-Bezirksgerichten in Nordkalifornien und Delaware verlagert.

In einem offiziellen Statement bestätigte Apple gegenüber TechCrunch die Schließung. Bei den besagten Gründen hält sich das Unternehmen jedoch zurück:

„Wir tätigen eine große Investition in unseren Filialen in Texas, darunter bedeutende Upgrades für das NorthPark Center, Southlake und die Knox Street. Mit einem neuen Dallas Store, der im April dieses Jahres in die Dallas Galleria kommt, haben wir die Entscheidung getroffen, die Geschäfte zu konsolidieren und Apple Stonebriar und Apple Willow Bend zu schließen. Allen Mitarbeitern aus diesen Filialen werden Stellen im neuen Dallas Store oder an anderen Apple-Standorten angeboten.“