Neue Patentklage gegen Apples Time Machine, Cover Flow und Safari

Apple sieht sich seit dieser Woche einer neuen Patentklage ausgesetzt. Sie stammt von TriDim Innovations und betrifft zwei Patente für die Verwaltung von dreidimensionalen Arbeitsflächen. TriDim klagt gegen Apple vor einem Bezirksgericht in Kalifornien. Der Name des zuständigen Richters steht bisher noch nicht fest.

Die Klage betrifft die in den USA registrierten Patente mit den Nummern 5838326 und 5847709. Beide wurden schon 1996 angemeldet, wechselten später aber mehrfach den Besitzer. Beispielsweise gingen sie 1998 an die Firma Xerox über. In beiden Schriften geht es um das Arbeiten mit Dokumenten auf Systemen mit dreidimensionalen Arbeitsflächen.

Aus Sicht von TriDim verletzen eine Reihe von Apple-Produkten die Erfindungen. Genannt werden Time Machine, Cover Flow und Safari für die mobilen Betriebssysteme iOS 7 und iOS 8.

TriDim fordert Schadensersatz

Eines der Patente beschreibt eine Methode, wie Dokumentenobjekte auf einer dreidimensionalen Arbeitsfläche mittels Gestensteuerung ausgewählt, bewegt, verändert und gespeichert werden können.

Der Patenthalter fordert von Apple einen finanziellen Ausgleich für die unterstellte bisherige Nutzung seines geistigen Eigentums. Im Fall einer Niederlage müsste Apple außerdem die Gerichtskosten tragen.

Früheres Verfahren wegen Time Machine und Cover Flow endete glimpflich

Die Nutzerschnittstellen Time Machine und Cover Flow waren in der Vergangenheit schon einmal Gegenstand einer Patentrechtsklage. Im Jahr 2010 unterlag Apple zunächst im Streit mit Mirror Worlds LLC. und sollte 625 Millionen Dollar an Entschädigung zahlen.

Doch es kam zu einer Revision des Falls und die Geschichte endete schließlich damit, dass der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten sich weigerte, überhaupt eine Anhörung zuzulassen. So kam Apple schließlich unbeschadet davon. (via)