Samsung zieht Patentvorwürfe gegen Apple in Europa zurück

| 20:33 Uhr | 3 Kommentare

Laut übereinstimmenden Medienberichten hat Samsung nun einige Anträge zurückgezogen, mit denen unter anderem Verkaufsverbote für bestimmte Apple-Produkte in Europa erwirkt werden sollten. Dabei dreht es sich vermehrt um Schutzrechte des südkoreanischen Unternehmens, die Standardfunktionen von Smartphones und Tabletcomputern beschreiben.

Das Wall Street Journal meldet konkret, dass Samsung die besagten Anträge in Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und in den Niederlangen zurückgezogen haben soll. Weiter heißt es in einer offiziellen Stellungnahme seitens Samsung, in der es heißt, dass die Südkoreaner sämtliche Erfindungen fair lizenzieren lassen wollen. Samsung begrüßt demnach den Weg der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen in diesem Punkt, statt Patentstreitigkeiten in Gerichten auszutragen. Dennoch laufen nach wie vor noch einige Verfahren gegen Apple, in denen Samsung Schadenersatz fordert.

Die fallen gelassenen Patentvorwürfe umfassen allerdings keine UMTS-Patente, denn diese Schutzrechte will Samsung nach wie vor zu fairen Konditionen an Apple lizenzieren und wird auch vor Gericht ziehen, sofern Apple zuvor nicht einwilligen sollte.

Diese neue Wendung im Fall zwischen Apple und Samsung folgt nur kurze Zeit nach dem erneuten Urteil der Richterin Lucy Koh im US-Bezirksgericht in San José, wo beschlossen wurde, dass kein Verkaufsverbot für Samsung-Produkte verhängt wird.

Kategorie: Apple

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3 Kommentare

  • Phoneman

    immerhin mal ein guter ansatz im patentkrieg

    18. Dez 2012 | 21:42 Uhr | Kommentieren
  • Alex

    Finde ich eine faire Geste von Samsung und auch Apple könnte in manchen Streitigkeiten wohl einlenken.
    An grundsätzlichen Dingen, wie den Design-klau oder dem UMTS würde ich es aber verstehen wenn diese Streitigkeiten weiterhin vor Gericht behandelt werden…

    19. Dez 2012 | 12:34 Uhr | Kommentieren
    • Joe

      Das machen sie nicht, weil sie so nett sind, sondern weil die EU umfangreiche Untersuchungen gegen Samsung angekündigt haben, wenn sie ihren Kurs nicht ändern.

      19. Dez 2012 | 13:15 Uhr | Kommentieren

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