Apple vs. Samsung: kein Verkaufsverbot, keine Neuverhandlung

| 15:45 Uhr | 0 Kommentare

Im August dieses Jahres konnte Apple einen beachtlichen Erfolg vor einem US-Gericht gegen Samsung erringen. Die Jury sah es als erwiesen an, dass Samsung Apple-Patente verletzt hat und verurteilte Samsung dahingehen, 1 Milliarde US-Dollar Schadensersatz an den Hersteller aus Cupertino zu zahlen.

Apple verlangte jedoch gleichzeitig den Verkaufsstopp der betroffenen Samsung-Geräte. Richterin Lucy Koh sah es nun allerdings als nicht erwiesen an, dass durch den weiteren Verkauf der Samsung Geräte ein irreparabler Schaden für Apple entstehe. Sie war der Auffassung, dass die von Samsung verletzten Patent nicht wichtig genug für den Verkauf seien (Pinch-to-Zoom oder Gummiband-Patent). Aufgrund des schnellen Produktzyklusses seitens Samsung sind aktuell kaum noch involvierte Geräte auf dem Markt, so dass ein Verkaufsstopp kaum effektiv sei.

Samsung hatte zeitgleich versucht, eine Neuverhandlung des Sachverhalts zu erreichen, da der südkoreanische Hersteller der Auffassung war, dass die Geschworenen befangen seien. Auch für Samsung hatte die Richterin keine guten Nachrichten, das Verfahren wird nicht neu aufgerollt. (via)

Kategorie: Apple

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