Was meint ihr? Geht ein sogenannter Patent-Troll einem legitimen Geschäftsmodell nach oder missbrauchen diese das Patentrecht? Apple wurde nun verdonnert, 85 Millionen Dollar Lizenzgebühren an Patent-Troll WiLan zu zahlen. Apple muss im Patentstreit 85 Millionen Dollar an Patent-Troll zahlen Laut eines aktuellen Urteils eines Gerichts in San Diego muss Apple der kanadischen Pa
Derzeit schießen Apple und Samsung wieder mit den Patentklagen um sich, ganz wie in alten Zeiten. Aus der „wilden“ alten Zeit stammt auch eine Klage zu der es nun ein Update gibt. Nachdem Samsung 2014 wegen der Verletzung von drei Patenten zu der Zahlung von 120 Millionen US-Dollar an Apple verurteilt wurde, hatte der südkoreanische Konzern gegen das Urteil Berufung eingelegt.
Im Jahr 2012 hatte ein Gericht im Patentstreit VirnetX gegen Apple zugunsten VirnetX entschieden und Apple zu einer Zahlung von 368,2 Millionen US-Dollar verpflichtet. Diese Entscheidung wurde nun im Berufungsverfahren aufgehoben, wie das Wall Street Journal am Dienstag meldete. Streitpunkt waren geistige Rechte in Bezug auf den Einsatz von VPN-Technologie in Apples FaceTime.
Apple befindet sich in einem weiteren Patentstreit mit VirnetX, diesmal wieder über die Technologie hinter FaceTime. Vor Beginn des eigentlichen Gerichtsverfahrens hatte der vorsitzende Richter Leonard Davis in der letzten Woche eine Reihe von Vorbehalten Apples zurückgewiesen, mit welchen der iPhone-Hersteller die Klagen von VirnetX von vornherein ausschließen wollte. Apple h
Wie sinnlos das Patentwesen in vielen Bereichen ist, zeigt sich am jüngsten Beispiel. Apple patentiert die Autokorrektur von iOS. Samsung kopiert diese Technologie und wird von einem Gericht zu einer Strafzahlung verdonnert. Nun wird das Apple Patent teilweise für ungültig erklärt und die Summe der Strafzahlung wird vermutlich nach unten korrigiert. Unabhängig davon, dass Appl
Diese Nachricht kommt überraschend. Apple und Samsung legen ihren Patentstreit außerhalb der USA ab. In einem gemeinsamen Statement gegenüber Bloomberg geben beide Unternehmen folgendes zu Protokoll „Apple und Samsung haben zugestimmt, alle Patentstreitigkeiten außerhalb der USA beizulegen“, so beide Unternehmen in einem Statement. „Diese Vereinbarung beinhaltet keine Lizenzab
In den letzten Jahren haben sich Apple und Samsung regelmäßig vor Gericht getroffen, um Patentstreitigkeiten auszutragen. Größtenteils ist der Hersteller aus Cupertino aus den Verhandlungen als Sieger hervorgegangen. In einem Verfahren in den USA wurde beispielsweise Samsung zu einer Strafzahlung in Höhe von 1 Milliarde Dollar verurteilt. Doch sind wir mal ehrlich? Haben die S
Ein US-Bundesgericht hat im Fall der vermeintlichen Patentverletzung für Streaming-Dienste zugunsten von Apple entschieden und den Konzern von der Anklage freigesprochen. Somit verletzt Apple kein Patent des israelischen Streaming-Anbieters Emblaze, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg am Samstag meldete. Verantwortlich für die Entscheidung war das U.S. District Court for the
Apple befindet sich in einem neuen Patentstreit, diesmal nicht gegen Samsung, sondern gegen die israelische Firma Emblaze, Entwickler einer Streaming-Technik für Live-Übertragungen, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet. Emblaze wirft Apple eine Verletzung seines Patents zur HTTP-Stream-Übertragung (kurz: HLS) vor. Der Anbieter hatte das Patent schon im Jahr 2002 eing
In den seit Jahren ausgetragenen Patentstreit zwischen den Konkurrenten Apple und Samsung scheint nach einigen Wochen der Besinnung wieder Bewegung zu kommen. Beide Konzerne bemühen sich nach einem Bericht der Korea Times zufolge wieder um eine außergerichtliche Verständigung und suchen nach einer „gemeinsamen Basis“ in den betreffenden Patentfragen. Mit Berufung a
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