Derzeit schießen Apple und Samsung wieder mit den Patentklagen um sich, ganz wie in alten Zeiten. Aus der „wilden“ alten Zeit stammt auch eine Klage zu der es nun ein Update gibt. Nachdem Samsung 2014 wegen der Verletzung von drei Patenten zu der Zahlung von 120 Millionen US-Dollar an Apple verurteilt wurde, hatte der südkoreanische Konzern gegen das Urteil Berufung eingelegt. Nun hat der oberste Gerichtshof in den USA das Urteil aus 2014 bestätigt und legt somit den Streit zu den Akten.
Berufung abgelehnt
Im Mai 2014 entschied das Gericht, dass mehrere Apple-Patente von Samsung verletzt wurden. Unter anderem ging es hier um die “Slide to Unlock”-Funktion, mit der man das iPhone mit einer Wischgeste entsperren kann. Viel entscheidender war bei dem Streit jedoch die Funktion, die Informationen in einem Text hervorheben, so dass beispielsweise Telefonnummern direkt ausgewählt werden können.
„Unser Argument wurde von vielen unterstützt, die glaubten, dass der Gerichtshof den Fall anhören sollte, um faire Standards wiederherzustellen und die Innovation zu fördern, sowie den Missbrauch des Patentsystems zu verhindern“, so ein Samsung Sprecher in einem ersten Statement.
Laut dem Gerichtsurteil aus dem Jahr 2014 soll Samsung 120 Millionen US-Dollar an Apple zahlen. Apple hatte übrigens eine Strafzahlung in Höhe von 2,2 Milliarden US-Dollar gefordert. Eine Berufung von Samsung lehnte nun der Oberste Gerichtshof in Washington ab. Apple hat sich zu dem Thema noch nicht geäußert. Ein Vertreter von Samsung macht jedoch deutlich, dass diese Entscheidung bei Samsung nicht auf Gegenliebe stößt. (via the Verge)
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