Apple erleidet Rückschlag in neuem Patentstreit gegen VirnetX

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Apple befindet sich in einem weiteren Patentstreit mit VirnetX, diesmal wieder über die Technologie hinter FaceTime. Vor Beginn des eigentlichen Gerichtsverfahrens hatte der vorsitzende Richter Leonard Davis in der letzten Woche eine Reihe von Vorbehalten Apples zurückgewiesen, mit welchen der iPhone-Hersteller die Klagen von VirnetX von vornherein ausschließen wollte.

virnetx

Apple hatte darauf gesetzt, die Ansprüche des Gegners für nicht spezifisch genug zu erklären, um so Patentansprüche generell zu umgehen. Nun wird eine sogenannte Markman-Anhörung stattfinden, in der das Gericht erst einmal die Bedeutung bestimmter, in den Patentschriften genannter Begriffe klären muss.

Der Firmenchef von VirnetX, Kendall Larsen, zeigte sich unterdessen erfreut über den Richterentscheid und zuversichtlich, sich ein weiteres Mal erfolgreich gegen Apple durchsetzen zu können.

Die erste Patentklage von VirnetX gegen Apple reicht auf das Jahr 2011 zurück. Damals konnte festgestellt werden, dass Apple mit FaceTime die geistigen Rechte des Klägers verletzt hatte. Daraufhin sah sich Apple genötigt, bei FaceTime eine andere Technologie einzusetzen, um Patentzahlungen zu umgehen. Dem Anbieter VirnetX waren diese Änderungen schließlich nicht genug, weshalb er die Klage wieder aufrollen ließ. (via)

Kategorie: Apple

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