Patentstreit: Apple muss 85 Millionen Dollar Lizenzgebühren an Patent-Troll WiLan zahlen

| 15:33 Uhr | 2 Kommentare

Was meint ihr? Geht ein sogenannter Patent-Troll einem legitimen Geschäftsmodell nach oder missbrauchen diese das Patentrecht? Apple wurde nun verdonnert, 85 Millionen Dollar Lizenzgebühren an Patent-Troll WiLan zu zahlen.

Apple muss im Patentstreit 85 Millionen Dollar an Patent-Troll zahlen

Laut eines aktuellen Urteils eines Gerichts in San Diego muss Apple der kanadischen Patentholding WiLan Lizenzgebühren in Höhe von 85 Millionen US-Dollar für die Verletzung von Patenten im Zusammenhang mit drahtloser Kommunikation zahlen.

Der Rechtsstreit zwischen Apple und WiLan dauert nun schon einige Zeit an. Der Patent-Troll führt zwei Patente ins Rennen, die das Telefonieren und gleichzeitige Herunterladen von Daten ermöglichen. Bereits im August 2018 urteilte ein Gericht, dass Apple die beiden Patente verletzte und sprach eine Zahlung in Höhe von 145 Millionen Dollar an. Apple empfand die Strafzahlung als zu hoch und so wurde ein neuer Prozess angeordnet, um die Schadenshöhe zu überprüfen.

Bei der Wiederaufnahme des Verfahrens im Januar 2019 bestätigte das Gericht, dass Apple die Patente tatsächlich verletzt hatte. Die US-Bezirksrichterin Dana Sabraw akzeptierte jedoch Apples Argument, dass die Methode, mit der WiLan die Lizenzgebühr berechnet hatte, fehlerhaft war. Die Richterin schlug WiLan vor, eine Schadensumme von 10 Millionen Dollar zu akzeptieren oder einen weiteren Prozess anzustreben. WiLan zog also erneut vor Gericht und erreichte nun eine Lizenzgebühr in Höhe von 85 Millionen Dollar, basierend auf den iPhone-Verkäufen.

Dieser Prozess ist übrigens nicht der erste, den WiLan gegen Apple angestrebt hatte. Bereits vor rund zehn Jahren warf der Patent-Troll Apple vor. unerlaubt Bluetooth-Patente genutzt zu haben. (via Bloomberg)

Kategorie: Apple

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2 Kommentare

  • Ballroom

    Ein Patent-Troll sollte grundsätzlich kein Recht zugesprochen werden – unabhängig jetzt von Apple. Denn es ist und bleibt ein Trol und hat mit „Geistigem-Eigentum“ oder Erfindung nichts zu tun. Apple verkraftet solche Zahlungen, aber andere Firmen gehen danach den Bach runter. Widerlich sowas!

    27. Jan 2020 | 7:37 Uhr | Kommentieren
  • Gast

    Ja das würde ich so sofort Unterschreiben !
    Da muss dringend was getan werden weil es immer mehr
    werden von diesen Trollen, dies hindert viele kleine Firmen
    ihre eventuell guten Produkte dem Volk vorzustellen.
    Das kann nicht im Sinne der Menschheit sein.
    Es sind ja auch Patente von Firmen die Pleite sind
    oder was anderes machen . Sonst hätten sie ja nicht
    an einen dieser Trolle verkauft.
    Nokia , Motorola usw.

    27. Jan 2020 | 11:42 Uhr | Kommentieren

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