ITC: Apple verletzt keine Patente von Motorola

Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten, kurz ITC, hat am Montag entschieden, dass Apple keine Patente von Motorola verletzt. Damit ist auch die letzte Patentklage von Motorola abgewiesen worden und der Rechtsstreit zwischen Apple und Motorola, der sich nun schon über zwei Jahre hinzieht, zumindest vorerst beendet.

Bei diesem letzten Streitfall ging es um das Patent 6.246.862, das die Deaktivierung des Touchscreens während eines Telefonates beschreibt, sodass der Smartphone-User nicht durch unbeabsichtigtes Berühren des Touchscreens das Gespräch beenden kann. Die Entscheidung der sechsköpfigen Kommission wurde zwar nach einer ersten Ermittlung des Verwaltungsrichters Thomas Pender nicht aufrechterhalten, das Ergebnis ist aber trotzdem mehr oder weniger das selbe.

Nun besteht noch für Google die Möglichkeit, die Entscheidung der ITC anzufechten und Revision einzulegen. Sollte das passieren, würde der Fall vom Bundesberufungsgericht neu untersucht werden, das gerade auch noch über andere Motorola-Patente verhandelt. (via)