Gericht: Samsung verletzt Apple Patent, weiteres Samsung Patent ungültig

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Nach einem Bericht von FOSS Patents hat ein US-Bezirksgericht unter dem Vorsitz der Richterin Lucy Koh gestern ein Samsung-Patent für ungültig erklärt. Sie hat außerdem entschieden, dass Samsung ein Apple-Patent verletzt. Nach dieser Entscheidung kann Samsung nur noch vier Patentansprüche im nächsten Gerichtsverfahren am 31. März 2014 ins Feld führen.

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Beide Streitparteien werfen sich gegenseitig Patentverletzungen vor: Im Mai letzten Jahres klagte Apple seinerseits über fünf Patentverletzungen durch Samsungs Galaxy S4 sowie Googles sprachgesteuerten Suchassistenten „Google Now“.

Das kalifornische Bezirksgericht hat nun gegen Samsung entschieden und festgestellt, dass der Konzern zu Unrecht einen Anspruch auf eine Methode zur Synchronisierung von Multimediainhalten geltend macht.

Samsungs Android-Geräte greifen damit rechtswidrig auf ein Patent Apples zurück, welches eine „Methode, System und grafische Nutzerschnittstelle für Wort-Empfehlungen“ einsetzt. Diese Funktion nennt man auch „Auto-Vervollständigung“.

Florian Mueller von FOSS Patents schließt daraus, dass von der aktuellen Entscheidung alle Android-Systeme betroffen sind, dass somit auch Google mit zukünftigen Ansprüchen von Seiten Apples konfrontiert ist. Die Klage zieht also weite Kreise.

Außerdem verweist Mueller darauf, dass sich dieser Rückschlag für Samsung negativ auf den bis zum 19. Februar geplanten Vermittlungsversuch zwischen Tim Cook und Samsung Electronics-Geschäftsführer Oh-Hyun Kwon auswirken könnte. Nähere Vermutungen stellt der FOSS-Experte nicht an.

Zusätzlich zum Patentverfahren im März wird am 30. Januar in einem weiteren Fall verhandelt. Hier geht es um Apples jüngsten Antrag, der ein Verkaufsverbot für diverse Samsung-Produkte in den USA erwirken möchte.

Die nächsten Monate versprechen also ein gehöriges Maß an Spannung zwischen den beiden Streitparteien. Es geht um viel Geld: Milliardensummen an Ausgleichszahlungen stehen im Raum.

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