iPhone Design-Schutz: Apple und Samsung gehen wieder vor Gericht

| 9:33 Uhr | 2 Kommentare

Uns steht die Wiederaufnahme einer Patentschlacht zwischen Apple und Samsung bevor. Wie CNET berichtet, soll sich Apple in einem Verfahren rechtfertigen, warum Samsung für Design-Verletzungen 399 Millionen US-Dollar zahlen musste.

Design-Schutz für rechteckige Smartphones mit runden Ecken

Bereits seit sechs Jahren diskutieren Apple und Samsung in regelmäßigen Abständen vor Gericht, ob ein Design-Schutz des iPhones rechtens ist. Samsung wurde für die Verletzung von sogenannten iPhone-Geschmacksmuster verurteilt. Ein Geschmacksmuster dient unter anderem als Designschutz für die Form- und Farbgestaltung eines Produkts. In dem aktuellen Fall sichert es das Design für ein rechteckiges Smartphone mit abgerundeten Ecken ab. Nachdem feststand, dass Samsung mit der Veröffentlichung von einigen Smartphones diesen Schutz verletzt hatte, musste der südkoreanische Konzern eine Schadenzahlung in Höhe von 399 Millionen US-Dollar an Apple zahlen.

Als Grundlage der Summe diente der Gesamtgewinn aus dem Verkauf der jeweiligen Smartphone-Reihe. Für die Ermittlung muss jedoch nicht zwangsläufig das Endprodukt herangezogen werden, es kann auch nur die betroffene Komponente des Produktes bewertet werden. In dem neuen Gerichtsverfahren soll es nun genau um diese Bewertungsgrundlage gehen. So würde Samsung verständlicherweise lieber eine Komponente als Berechnungsgrundlage heranziehen und stieß mit diesem Anliegen bei dem Obersten Gerichtshof auf offene Ohren. Somit muss Apple nun rechtfertigen, warum Samsung für das Gesamtprodukt aufkommen musste.

Der Grund, weshalb sich Apple erneut mit dem Fall auseinandersetzen muss, ist die Tatsache, dass der Oberste Gerichtshof einen 130 Jahre alten Präzedenzfall aufgehoben hat. Ein Urteil, welches auf eine Auseinandersetzung mit Teppichentwürfen zurückgeht.

Kategorie: Apple

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2 Kommentare

  • Gast

    Warum wird dem Bürger nicht erzählt worum es wirklich geht …Markenschutz ja oder nein.
    Fakt ist das den produzierenden Werkstätten die Ideen ausgehen etwas herzustellen was
    nicht irgendwo auf der Welt unter Patentschutz steht. Allein die Suche für ein Produkt
    ob es ein Patentschutz hat verschlingt schon Millionen.
    Ergo versucht man den Markenschutz für Design langsam zu unterwandern und ihn
    in Zukunft aufzulösen.
    Bestes Beispiel ….oben die Teppichsache.
    Apple pocht nun genau auf diesen Schutz für den sie mal eine Menge Dollar bezahlt haben
    und den Samsung nachweislich verletzt hat. Was nun Richterin Koh….?🤔🤔🤔🤔

    24. Okt 2017 | 11:48 Uhr | Kommentieren
  • Danlow

    Ich finde es richtig, das der Wert der einzelnen Komponente bestimmt werden sollte; das iPhone ist nicht nur wegen des Designs so erfolgreich. In anderen Fällen wird Apple diese Rechtsprechung Nutzen bringen, also so what? Ich denke da nur beispielsweise an den Prozess mit Qualcomm, die sich ihre Teile nach den Verkaufserlösen prozentual von Apple bezahlen lassen, egal wie teuer die Endgeräte werden, ohne dass sich die Komponenten großartig verändern (obgleich es da nicht um Patentfragen geht).

    24. Okt 2017 | 12:22 Uhr | Kommentieren

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