Patentklage zielt auf Apples verschlüsselte iMessage und FaceTime Dienste ab

Eine am Donnerstag beim US-Bundesgericht eingereichte Klage behauptet, dass bestimmte Bestandteile von Apples Produkten, einschließlich iMessage und FaceTime, gegen mehrere Patente der finnischen Holdingfirma MPH Technologies verstoßen, die angeblich versuchte, ihre Technologie 2016 an Apple zu lizenzieren.

Patentverletzung bei sicheren Kommunikationstechnologien

AppleInsider berichtet über eine Klage, die beim U.S. District Court for the Northern District of California eingereicht wurde. Laut MPH Technologies verletzt Apple acht Patente für sichere Kommunikationstechnologien. In der Klage erwähnt MPH ausdrücklich, dass iMessage, FaceTime und Apples VPN-Technologie, die für MDM-Lösungen bei Unternehmens- und Bildungskunden verwendet wird, alle acht Patente verletzen. MPH erwähnt auch Funktionen wie Handoff, Universal Clipboard, iPhone Rufweiterleitung und iPhone Nachrichtenweiterleitung, die von den entwickelten Technologien profitieren.

MPH gibt an, dass man im Jahr 2016 versuchte, Apple über die Patentverletzung per E-Mail zu informieren. Darüber hinaus warnte MPH Apple vor einem neuen Patent, das schließlich erteilt und somit ebenfalls verletzt wurde. Apple antwortete und erklärte, dass man „nicht glaube, dass eine Lizenz erforderlich ist, da die geltend gemachten Patente nicht verletzt und/oder ungültig sind“.

Weiterhin hat Apple MPH angehalten, „eine detaillierte Erklärung“ zu seiner Position abzugeben. Nachdem das Unternehmen seinen Standpunkt verdeutlicht hatte, soll es laut MPH zu mehreren Telefonkonferenzen zwischen den Unternehmen gekommen sein, die jedoch für MPH zu keinem Ergebnis geführt haben. Nun will MPH den Fall vor Gericht klären. Das Unternehmen verlangt eine nicht offenbarte Entschädigung für die Patentverletzung sowie eine einstweilige Verfügung gegen die weitere Nutzung der Technologien, die die betreffenden Patente nutzen.