Apple: „Qualcomm-Klage aus Rache wegen Wechsel zu Intel“

Apples jüngster Gerichtsstreit mit Qualcomm wird derzeit in San Diego ausgefochten. Der Chip-Hersteller versucht immer noch mit Patentklagen ein Verkaufsstopp des iPhones in den USA zu erwirken. Nachdem Apples Versuch eines der Patente anzuzweifeln gescheitert ist, argumentiert die Verteidigung nun, dass Qualcomms „wirkliche Motivation“ im Patentverfahren ein Vergeltungsschlag gegen Apple ist, da der iPhone-Hersteller nun Intel-Chips verwendet.

Ein Vergeltungsschlag von Qualcomm?

Wie CNET berichtet, konzentrierte sich Qualcomm in seinen Schlussargumenten heute auf das Boot-up-Internet-Patent. Dies ist das Patent, zu dem der ehemalige Apple-Ingenieur Arjuna Siva beigetragen hat, bei dem er jedoch bei der Anmeldung nicht als Erfinder genannt wurde. Siva bezeugte Anfang dieser Woche, dass er sich nicht als Miterfinder sieht. Apple behauptet hingegen, dass jemand versucht hat, Sivas Aussage zu beeinflussen.

In der Zwischenzeit hat Apples Rechtsberaterin Juanita Brooks einen umfassenderen Ansatz gewählt, um die Argumente abzuschließen. Brooks erklärte, dass die „wahre Motivation“ für Qualcomms Ansprüche auf Patentverletzung mit Apples Umstieg auf Intels Modem-Technologie zusammenhängt.

Apple und Qualcomm befinden sich in einem erbitterten Rechtsstreit, da Apple überzeugt ist, dass Qualcomm seine „Monopolstellung“ missbraucht, um überhöhte Lizenzgebühren für seine Modem-Chips zu erheben. Daraufhin wechselte Apple zu Intel als Modem-Lieferant. Qualcomm hatte daraufhin mit einer Reihe von Klagen bezüglich mehrerer Patentverletzungen reagiert. Der Prozess in diesem Monat wird weitgehend die Voraussetzungen für den Kartellprozess im nächsten Monat schaffen.