Qualcomm schuldet Apple laut Gerichtsurteil 1 Milliarde US-Dollar

Kurz vor dem „Kartellprozess“ zwischen Apple und Qualcomm fahren die beiden Unternehmen vor Gericht alle Geschütze auf. Während Qualcomm mit Patentklagen und Geldforderungen um sich wirft, verlangt Apple, dass Qualcomm zugesagte Rabattzahlungen gewährt. In einer Vorabentscheidung hat ein US-Bezirksrichter für den südlichen Bezirk von Kalifornien nun festgehalten, dass der Chip-Hersteller die Rabattzahlungen an Apple zu leisten hat, da sie Teil einer Geschäftsvereinbarung zwischen den beiden Unternehmen waren.

Qualcomm hält Rabattzahlungen zurück

Das heutige Urteil steht in keinem Zusammenhang mit dem Patentverfahren, das diese Woche für einige Schlagzeilen gesorgt hatte und bezieht sich stattdessen auf Apples Rabattklage gegen Qualcomm. Vor zwei Jahren verklagte Apple Qualcomm und gab an, dass sich das Chip-Unternehmen geweigert habe, die durch eine Vereinbarung festgelegten Patentlizenzrabatte zu zahlen.

Wie Reuters erläutert, zahlen die Lieferanten von Apple an Qualcomm Lizenzgebühren, um die von Qualcomm patentierte Technologie in iPhones zu nutzen, die Apple anschließend an die Zulieferer zurückerstattet. Qualcomm und Apple hatten eine geschäftliche Vereinbarung getroffen, wonach Qualcomm einen Rabatt für diese Patentzahlungen gewähren würde, wenn Apple die Vereinbarung nicht vor Gericht oder mit den Regulierungsbehörden aufgreift.

Qualcomm stoppte die Rabattzahlungen jedoch, weil Apple die Vereinbarung gebrochen habe, indem das Unternehmen andere Smartphone-Hersteller drängte, sich bei den Regulierungsbehörden aufgrund von überzogenen Lizenzkosten zu beschweren und indem man angeblich „falsche“ Informationen gegenüber der koreanischen Regulierungsbehörde abgab, die damals Qualcomm wegen Kartellvorwürfen untersuchte. Apple wiederum sagte, dass man im Rahmen der laufenden Untersuchung rechtmäßige Antworten an die koreanischen Behörden gegeben hatte.

Apple ist laut der Vorabentscheidung im Recht und Qualcomm hätte die Rabattzahlungen für die Lizenzgebühren weiterhin leisten müssen. Qualcomm wäre somit verpflichtet, Apple fast eine Milliarde US-Dollar an Lizenzgebühren zurückzuerstatten. Das Urteil ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Reuters erklärt in dem Zusammenhang, dass es unwahrscheinlich ist, dass Qualcomm eine neue Zahlung an Apple leisten wird, da die Vertragsfabriken von Apple bereits fast 1 Milliarde US-Dollar an Zahlungen gegenüber Qualcomm zurückgehalten haben.