Bundeskabinett beschließt Eckpunkte zur Mobilfunkstrategie

Ende letzter Woche hat das Bundeskabinett die Eckpunkte zur Mobilfunkstrategie beschlossen. Funklöcher sollen schnellstmöglich der Vergangenheit angehören und so die Basis dafür geschaffen werden, dass Deutschland in den nächsten Jahren auch bei 5G eine Spitzenposition einnimmt.

Vodafone LTE Mast

Bundeskabinett beschließt Eckpunkte zur Mobilfunkstrategie

Viel des Strategiepapier ist es, Funklöcher schnellstmöglich aufzuspüren und zu beseitigten. Zudem soll die Basis dafür geschaffen werden, bei 5G eine Spitzenposition einzunehmen, so das BMVI.

Die nächsten Schritte setzen sich wie folgt zusammen:

• Es wird ein Maßnahmenpaket gestartet: Dazu gehört u.a. die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, die Stärkung von Akzeptanz für den Mobilfunkausbau vor Ort und die verstärkte Nutzung bestehender Liegenschaften von Bund, Ländern und Kommunen für Maststandorte. Die öffentlichen Liegenschaften sollen künftig in einem Informations- und Planungstool systematisch erfasst werden, um so die Verfügbarkeit zur Mitnutzung beim Mobilfunkausbau transparent zu machen. Zudem wird die Forschung an 5G-Technologien einschließlich der Begleitforschung zu Wirkungen auf Mensch und Umwelt und die Erprobung von 5G-Anwendungen forciert.
• Für die Erschließung von bis zu 5.000 Standorte in allen Teilen Deutschlands, die ohne staatliche Maßnahmen voraussichtlich auch Ende 2024 noch nicht versorgt sein werden, wird der Bund Mittel aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur bereitstellen. Für diese weißen Flecken wird die Bundesregierung Förderinstrumente einsetzen.
• Um den Ausbau darüber hinaus zu unterstützen, strebt die Bundesregierung an, eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft zu gründen, die den eigenwirtschaftlichen und geförderten Ausbau flankiert und für Beschleunigung sorgen soll.
• In einem zweiten Mobilfunkgipfel werden die Maßnahmen der Mobilfunkstrategie mit den Netzbetreibern sowie Ländern und kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt.
• Die Bundesregierung wird die Entwicklung der Mobilfunkversorgung in regelmäßigen Abständen evaluieren. Dabei wird auch überprüft, ob weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen.

Heute sind wir einen wichtigen Schritt weiter gekommen, um Deutschland beim Thema Mobilfunk auf eine internationale Spitzenposition zu bringen. Mit der Umsetzung der Mobilfunkstrategie wird mobiles Surfen und Telefonieren in der Stadt und auf dem Land endlich selbstverständlich. Gleichzeitig schaffen wir die Grundlage für einen dynamischen 5G-Ausbau. Denn nur so gelingt uns der Wandel hin zur digitalen Gesellschaft. Mit 5G können Landmaschinen endlich autonom auf den Feldern fahren und Produktionsstrecken mit Echtzeitvernetzung arbeiten. Dies wird nicht nur den Arbeitsalltag revolutionieren, sondern auch viele neue Möglichkeiten in den ländlichen Regionen schaffen.

Mittlerweile hat auch das erste deutsche Mobilfunkunternehmen in Form von Vodafone eine Statement hierzu abgegeben.

„Wir haben uns dafür stark gemacht, jetzt wurden die Eckpunkte der Mobilfunk-Strategie beschlossen. Damit ist der Mobilfunk-Ausbau in Deutschland auf dem richtigen Weg. Beschleunigte Genehmigungsverfahren, die Förderung der Akzeptanz für den Mobilfunk-Ausbau vor Ort und die Bereitstellung von Gebäuden und Flächen von Bund, Ländern und Kommunen für Mast-Standorte sind hilfreiche Maßnahmen. Insbesondere dort, wo ein eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist, kann dies zu einer besseren Abdeckung und einem beschleunigten 5G-Ausbau führen. Ein gutes Ergebnis dank der konstruktiven Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und der Politik. Jetzt gilt es zu klären, wie die Maßnahmen im Detail ausgestaltet werden. Wir sind bereit, beim Mobilfunk-Ausbau in Deutschland nochmal ordentlich auf’s Gaspedal zu treten“, sagt Hannes Ametsreiter, Vodafone Deutschland CEO.