VirnetX-Patentstreit: US-Gericht lehnt Apples Antrag auf neue Verhandlung ab

| 7:11 Uhr | 2 Kommentare

Bereits seit vielen Jahren streitet sich VirnetX mit Apple vor verschiedenen Gerichten. Dabei ging es um verletzte Patentrechte in Bezug auf VPN-, FaceTime- und iMessage-Protokolle, die Apple verletzt haben soll. Nun hat das Bundesberufungsgericht in den USA entschieden, dass keine weitere Anhörung im Patentstreit stattfinden wird, womit der VirnetX zugesprochene Anspruch auf einen Schadensersatz bestehen bleibt.

Apple und VirnetX warten auf Entscheidung

Der Patentstreit zwischen VirnetX und Apple geht auf das Jahr 2010 zurück, als VirnetX den iPhone-Hersteller beschuldigte, mit der VPN-, FaceTime- sowie iMessage-Funktion von iOS geistiges Eigentum zu verletzen. Das Geschäftsmodell von VirnetX basiert darauf, mit eingekauften Patenten bei Technikkonzernen abzukassieren. Dabei hat man offensichtlich gefallen an Apple gefunden und mittlerweile mehrere Klagen gegen das Unternehmen eingereicht.

In diesem speziellen Fall wurde VirnetX im April 2018 ein Schadensersatz in Höhe von 502,6 Millionen Dollar zugesprochen, nachdem ein Gericht entschieden hatte, dass die Funktionen FaceTime, iMessage und VPN on Demand von Apple gegen vier VirnetX-Patente verstoßen haben.

Ein Berufungsgericht überprüfte später das Urteil und stellte fest, dass Apple zwei VirnetX-Patente verletzt hatte. Die beiden anderen Anklagepunkte wurden hingegen im November 2019 nachträglich fallengelassen, womit der Anspruch in Höhe von 502,6 Millionen Dollar aufgehoben wurde. Der Fall wurde an ein unteres Gericht zurückverwiesen, um festzustellen, wie ein revidierter Schadensersatz ermittelt werden kann. Da Apples Antrag auf eine erneute Anhörung zur Gültigkeit der Patente abgelehnt wurde, warten Apple und VirnetX nun auf Einzelheiten über den neuen Schadensersatz, den Apple zahlen muss. (via Bloomberg)

Kategorie: Apple

Tags: ,

2 Kommentare

  • Ballroom

    Tja ein Fall für Trump würde ich sagen. Da kann Tim sich ja mal über „derartige“ Gesetze bei ihm auslassen.

    12. Feb 2020 | 10:27 Uhr | Kommentieren
  • Gast

    Die sollten erst einmal um alle Gerichte in Texas ne Mauer bauen oder
    alle Richter dort die älter als 75 sind in Ruhestand schicken.
    Das würde bereits 50% aller Patentklagen verhindern.
    Aber die Patentklagen von diesen Troll-Firmen sollten unter besondere
    Beobachtung gestellt werden. Das wird mit Richtern im gesetzten alter
    natürlich schwer , die haben noch Tastenhandys und gehen zum
    Fernsehen wenn sie umschalten wollen.

    12. Feb 2020 | 11:13 Uhr | Kommentieren

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

iPhone 12 (Pro) bestellen

ohne Vertrag im Apple Online Store

iPhone 12 (Pro) bei der Telekom
iPhone 12 (Pro) bei Vodafone
iPhone 12 (Pro) bei o2

JETZT: iPhone 12 vorbestellen