VirnetX-Patentstreit: Apple könnte als Sieger hervorgehen, da Patente für ungültig erklärt werden

Bereits seit über 10 Jahren streitet sich VirnetX mit Apple vor verschiedenen Gerichten. Dabei ging es um Patentrechte in Bezug auf VPN-, FaceTime- und iMessage-Protokolle, die Apple verletzt haben soll. Wie Reuters berichtet, hat Apple nun ein Berufungsurteil erwirkt, das das Unternehmen letztlich davor bewahren könnte, VirnetX 502,8 Millionen US-Dollar an Patentverletzungsgebühren zahlen zu müssen.

Patente werden für ungültig erklärt

VirnetX hat in den vergangenen 13 Jahren offensichtlich Gefallen an Apple gefunden. Das Geschäftsmodell des Unternehmens basiert darauf, mit eingekauften Patenten bei Technikkonzernen abzukassieren, wobei Apple ein beliebtes Ziel ist. Nachdem VirnetX bereits im Jahr 2017 rund 440 Millionen US-Dollar für eine Patentklage gegen Apple zugesprochen wurde, will das Unternehmen weitere Millionen mit seinen Patenten „erwirtschaften“.

Der U.S. Court of Appeals for the Federal Court bestätigte jedoch am Donnerstag ein Urteil des U.S. Patent and Trademark Office (USPTO), das zwei Patente für ungültig erklärte, die VirnetX in seiner Patentverletzungsklage gegen Apple verwendet hatte.

Apple wurde in dem Fall im Jahr 2020 zu einer Zahlung von 502,8 Millionen Dollar an VirnetX verurteilt, weil das Unternehmen mit der VPN-on-Demand-Funktion des iPhone gegen VPN-Patente im Besitz von VirnetX verstoßen hatte. Die beiden Patente, die für ungültig erklärt wurden, waren an diesem Rechtsstreit beteiligt, und nun könnte Apple die Aufhebung des gesamten Urteils erreichen.

Apple hatte bereits gegen das Urteil Berufung eingelegt. Sowohl Apple als auch VirnetX haben im September ihre Argumente in der Berufung vorgetragen. Der Anwalt von VirnetX, Jeff Lamken, erklärte damals, dass VirnetX ein großes Problem bekommen könnte, wenn das Gericht sich letztlich auf die Seite des USPTO stellt und die Patente für ungültig erklärt. Lamken sagte, er glaube nicht, dass VirnetX in einer solchen Situation ein „vollstreckbares Urteil“ hätte. Da einige der Patente nun für ungültig erklärt wurden, werden sich VirnetX und Apple erneut vor Gericht treffen. Dabei stehen die Chancen gut, dass Apple als Sieger hervorgeht.